Lange Zeit dominierte das Sparen die Baselbieter Politik. So sehr, dass im Falle von Universitätsvertrag und Kulturvertrag das partnerschaftliche Verhältnis mit Basel-Stadt arg strapaziert wurde. Doch jetzt kündigt Finanzdirektor Anton Lauber wieder fettere Jahre an. Und klopft sich aufgrund seiner Sparstrategie der letzten Jahre kräftig auf die Schulter.
Konkret prognostiziert der Aufgaben- und Finanzplan 2019 bis 2022 Überschüsse in der Höhe von 60 bis 80 Millionen Franken. Im Budget 2019 ist ein Überschuss von 70,8 Millionen ausgewiesen. Das sind 70 Millionen Franken mehr, als für das laufende Jahr vorausgesagt wurde.
Höhere Einnahmen erwartet
Für diese erfreuliche Prognose sorgen vor allem höhere Einnahmen. Dies sowohl beim betrieblichen Ergebnis (plus 112 Millionen Franken oder 4,3 Prozent), als auch bei den Steuereinnahmen (plus 90 Millionen Franken oder 5,1 Prozent). Die Aufwände wachsen hingegen weniger stark an, obwohl der Kanton 2019 Investitionskosten von 178 Millionen Franken ausweist.
Die veränderte Finanzlage hat zur Folge, dass der Kanton bei gewissen Sparmassnahmen über die Bücher geht. Unter anderem hinterfragt er die Absicht, die Kulturvertragspauschale auf Kosten von Basel-Stadt von 10 auf 5 Millionen Franken zu reduzieren. (spi)