Bundesrat unterstützt Basler Herzstück weiterhin nur halbherzig

Der Bundesrat will die Planung der Basler Durchmesserstrecke zwar vorantreiben. In seiner Botschaft zu den nächsten Ausbauschritten sind aber keine Projektierungsmittel für die Umsetzung vorgesehen.  

Das Herzstück fällt beim Bundesrat einmal mehr durch.

An der Peripherie klappt es: In seiner Botschaft zum Bahn-Ausbauschritt 2035 kündigt der Bundesrat verschiedene Massnahmen an, um das Schienennetz der Region Basel dem zunehmenden Bahnverkehr anzupassen. Dazu gehören unter anderen der Doppelspurausbau im Laufental, die Anbindung des EuroAirport, die Elektrifizierung der Hochrheinstrecke sowie Ausbauten der Wiesentalbahn.

«Erstaunlicherweise», schreiben die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft in einer gemeinsamen Stellungnahme zur Bundesratsbotschaft, «werden aber für das Herzstück Basel, die fehlende Verbindung der in Basel zusammenlaufenden Bahnstrecken, in der Botschaft lediglich Planungsmittel, aber keine Projektierungsmittel gesprochen.» Das sei «nicht nachvollziehbar».

Die beiden Kantone erwarten deshalb vom National- und Ständerat, dass sie die Botschaft während der Beratung im nächsten Jahr korrigieren. Ziel sei es, dass mit dem nächsten Ausbauschritt «explizit auch Projektierungsmittel für das Herzstück Basel» gesprochen würden. Nur so könne ein Projektunterbruch vermieden und das «verkehrsstrategische Schlüsselvorhaben nahtlos zur Baureife» gebracht werden. (nü)

https://tageswoche.ch/politik/bund-zeigt-wenig-herzblut-fuer-das-basler-herzstueck/

Konversation

  1. Das will man nicht glauben, dass bei einem so wichtigen gesellschaftlichen Projekt der Atem ausgeht! In einer Zeit in der alle nach wahrhaftem Journalismus rufen. Das ist -als würde man die letzte Rettungsweste über Bord werfen. Nicht aufhören! Erfindet Euch einfach neu im Bestehenden! Ihr ward gut und Ihr werdet gebraucht!

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  2. Man könnte es ja auch einmal anders herum planen:
    Wenn man dem Bundesrat ein Gesuch für eine extra grosse Sprengladung in der Schwarzwaldbrücke vorlegen würde, so zum Schutze vor der bösen EU und dem Rest der Welt, inklusive Deutschland…
    Das würde wohl innert einer Nacht vom Bundesrat kulant bewilligt werden.

    Danach erübrigt sich dann der Rest.

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