Bundesrat will 8 Milliarden für Kampfjets und Raketen

Der Bundesrat will neue Kampfjets und Boden-Luft-Raketen kaufen. Die Kosten veranschlagt er auf acht Milliarden Franken. Noch nicht entschieden ist, ob das Volk über die Beschaffung abstimmen kann. Das VBS prüft verschiedene Varianten.

Der Bundesrat will neue Kampfjets und Boden-Luft-Raketen als Gesamtpaket Luftverteidigung beschaffen. (Bild: SDA)

Für den Kauf neuer Kampfjets und weitere Investitionen will der Bundesrat das Armeebudget jährlich um 1,4 Prozent erhöhen. Das hat er am Mittwoch entschieden. Wie viele Kampfflugzeuge mit dem Geld beschafft werden können, ist noch nicht klar.

Ein Expertenbericht, auf den sich der Bund stützt, hatte als Option den Kauf von 40 Kampfjets und eines Luftverteidigungssystems für insgesamt neun Milliarden Franken vorgeschlagen. In diesem Rahmen dürfte sich die vom Bundesrat angepeilte Lösung bewegen.

Der Typen-Entscheid soll 2020 fallen, 2022 würde dem Parlament dann ein Beschaffungskredit unterbreitet. Geliefert werden sollen die neuen Flugzeuge ab 2025, einsatzbereit soll die Flotte 2030 sein.

Im Rüstungsprogramm 2017 ist für die technische Nachrüstung ein Kredit von rund einer halben Milliarde Franken vorgesehen, damit die 30 F/A-18-Kampfjets länger als ursprünglich geplant im Einsatz bleiben können. Für die neuen Jets will der Bundesrat fünf Firmen anfragen: Lockheed Martin (F-35) und Boeing (F/A-18 Super Hornet) sowie die Hersteller der drei Kampfjets, die bei der gescheiterten Kampfjet-Beschaffung von 2014 im Rennen waren: Dassault (Rafale), Airbus (Eurofighter) und Saab (Gripen).

Auch der Kauf einer neuen Boden-Luft-Verteidigung ist im ersten Anlauf gescheitert. Verteidigungsminister Guy Parmelin hatte den Kauf der Flugabwehrraketen im März 2016 wegen Widersprüchen und Unklarheiten im Beschaffungsprojekt gestoppt. Er kündigte damals an, das Rüstungsvorhaben zusammen mit dem Kampfjet-Kauf als Gesamtkonzept Luftverteidigung neu aufzugleisen.

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