China will nicht mehr um jeden Preis wachsen, dafür nachhaltig

ChemChina kauft Syngenta. Übernimmt China nun die Welt? Nein, das Land geht einfach den Weg des Kapitalismus.

epa05159692 A Chinese couple kiss while being recorded on video during a symbolic ceremony of receiving marriage licenses on Valentine's Day at a marriage registry office in an eastern district of Beijing, China, 14 February 2016. Although celebrating 14 February as Valentine's Day is largely a foreign concept, many Chinese couples are beginning to embrace the idea as a novel day for couples in love to register for marriage. EPA/ROLEX DELA PENA

(Bild: ROLEX DELA PENA)

Als ChemChina sagte, wir kaufen Syngenta, waren sie rasch gemalt, die düsteren Szenarien der Analysten, China-Kenner und Wirtschafts-Experten. Kauft ein «aggressives» China, «die neue Supermacht», tatsächlich die Welt?

Eine Welle von chinesischen Direktinvestitionen überrollt die Welt, insbesondere Amerika und Europa. Bis zum Ende des 13. Fünf-Jahres-Plans (2016–2020) sollen so bis zu 1,5 Billionen Dollar für Zukäufe aufgewendet werden. Die Kaufoffensive kommt nicht von ungefähr.

Bereits zu Beginn der Reform und Öffnung nach aussen vor 37 Jahren kaufte sich China das notwendige Know-how vom Ausland. Westliche Unternehmen, viele wie Schindler auch aus der Schweiz, gingen auf Kauftour ins Reich der Mitte und erwarben während Jahrzehnten als Joint-Ventures oder als Alleinbesitzer Unternehmen, Fabriken und Chancen auf dem vielversprechenden Megamarkt.

Bis vor zwei Jahren legten so Unternehmen aus dem Ausland weit mehr Geld in China an als umgekehrt. Alle kamen (meist) auf ihre Rechnung. Hauptziel des gelenkten staatlichen Kapitalismus war der Erwerb von neuester Technologie und Patenten. Das funktionierte. Das Reich der Mitte setzte mehr als 30 Jahre lang mit einer durchschnittlichen jährlichen Wachstumsrate von gut neun Prozent zu einer historisch einmaligen ökonomischen und sozialen Aufholjagd an.

Einordnung ins globale Gefüge

Derzeit befindet sich das Reich der Mitte in einer epochalen Umstrukturierung der Wirtschaft, Gesellschaft und Politik. Vor diesem Hintergrund sind denn auch die Zukäufe chinesischer Staats- und Privatfirmen im Ausland zu sehen. China ist also nicht «aggressiv», sondern verhält sich nach guter kapitalistischer Manier. Die «neue Supermacht» benimmt sich ganz normal wie eine Grossmacht. Das 21. Jahrhundert wird auch nicht ein «chinesisches» sein, sondern vermutlich ein «Sino-Indo-Amerikanisches». Das Reich der Mitte ordnet sich im globalen Gefüge ein.

Die chinesische Einkaufstour ist breit angelegt. Deklariertes Ziel der Direktinvestitionen: Spitzen-Technologie, etablierte Welt-Marken, wertvolle Patente, Innovation. Der Know-how-Transfer soll, wie bereits zu Beginn der Reform 1979, zum beidseitigen Vorteil gereichen.

So sind auch die Zukäufe in der Schweiz zu sehen, die von Agrochemie (Syngenta) oder Rohstoffhandel (Mercuria) über Sportvermarktung (Infront) und Flughafendienstleistungen (Swissport) bis hin zu Entsorgung (CTU Clean), Uhren (Eterna, Corum), Spitzen-Hotellerie, Textilmaschinen (Saurer) und vielem mehr reichen.

China will nicht mehr nur die Werkbank der Welt sein und die Welt mit billigen Produkten und Ramsch überschwemmen.

In den fortgeschrittenen und höchst innovativen Industrieländern wie etwa Deutschland, den USA und Japan bietet sich ein ähnliches Bild. In Afrika, dem Nahen Osten und in Lateinamerika dagegen sichert sich China Agrarland und Rohstoffe. Selbst beim Fussball richten die chinesischen Clubs mit der ganz grossen Kelle an, um die Europäer bald einzuholen und gar zu überholen. Schliesslich ist Parteichef Xi Jinping ein bekennender Fussballfan und Kicken die ultimative Weltsportart.

So kommt es denn auch den qua Parteiglauben jedem Aberglauben abholden roten Mandarinen nicht ganz ungelegen, dass nach alter chinesischer Tradition ein 60-Jahres-Zyklus beendet ist und ein neuer anbricht – just zu Beginn des neuen Fünf-Jahres-Planes und des Affen-Jahres. Folgerichtig heisst es denn in einem Kommentar der Online-Ausgabe von «Renmin Ribao» (Volkszeitung), des Sprachrohrs der Partei: «Wir haben gute Gründe anzunehmen, dass der 13. Fünf-Jahres-Plan ein brandneuer Start für China sein wird.»

Seit dem Amtsantritt von Parteichef Xi Jinping vor drei Jahren verändert sich die Wirtschaft schnell von einer einseitigen Export- und Investitionsabhängigkeit mit hohen Inlandschulden und Schwerindustrie hin zu Binnennachfrage, Konsum, Dienstleistungen, vor allem aber zu Innovation und Umweltfreundlichkeit. Mit andern Worten: China will nicht mehr nur die Werkbank der Welt sein und die Welt mit billigen Produkten und Ramsch überschwemmen.

Das chinesische Wachstum hat sich verringert. Doch das wird in China weniger aufgeregt betrachtet als im Ausland.

Doch der Übergang zu einem neuen Wirtschaftsmodell mit höherer Wertschöpfung ist schwierig. China will die «Falle des mittleren Einkommens» vermeiden: Kosten und Löhne steigen, die Produktivität sinkt, und mithin ist China bei billigeren Produkten nicht mehr konkurrenzfähig.

Wenn also nicht mit Innovation und Hightech eine neue Wirtschaftsstufe erreicht wird, bleibt China stecken. In Asien ist das etwa Thailand, Malaysia oder den Philippinen widerfahren, im globalen Vergleich etwa der Türkei, Mexiko sowie weiteren lateinamerikanischen Staaten.

Das chinesische Wachstum hat sich in den letzten Jahren kontinuierlich verringert. Doch das wird in China weniger aufgeregt betrachtet und diskutiert als im Ausland. Zumal im Westen wird von hyperventilierenden Kommentatoren – einmal mehr notabene – der Ausdruck «schwere Krise» bemüht, eine «harte Landung» der Wirtschaft nicht mehr ausgeschlossen, ja sogar ein möglicher Untergang an die Wand gemalt.

Das ist, betrachtet man die letzten drei Reform-Jahrzehnte, zwar keineswegs neu, doch eben auch nicht klüger. Oder wie schon Mao und Parteiveteran Deng Xiaoping einst rieten: «Die Wahrheit in den Tatsachen suchen.»

«Das neue Normale»

In China selbst läuft das sinkende Wachstum unter dem von Parteichef Xi geprägten Slogan «das neue Normale». Premierminister Li Keqiang spann ein berühmtes Reform-Diktum von Deng Xiaoping weiter. Dieser sprach davon, man müsse beim «Überqueren des Flusses die Steine an den Fusssohlen spüren». Li prägte nun die Metapher, man bewege sich im «Tiefwasser des Ozeans».

Wie schon so oft werden die offiziellen Statistikzahlen Chinas von westlichen Ökonomen und Kommentatoren mit Argwohn, ja als falsch und bewusst manipuliert betrachtet. Ohne Belege. Tatsache ist, dass die roten Mandarine in Peking möglichst akkurate Zahlen brauchen, um die moderne chinesische Volkswirtschaft einigermassen im Lot zu behalten. Längst sind die Zeiten vorbei, als unter dem «Grossen Steuermann» Mao Statistiken zum vermeintlichen Wohl des Landes und zur Ankurbelung der eigenen Karriere skrupellos geschönt worden sind.

Für den aktuellen Fünf-Jahres-Plan gilt nicht mehr «Wachstum um jeden Preis», sondern «nachhaltiges, mittelhohes Wachstum».

Verschiedene chinesische Ökonomen halten ein Wirtschaftswachstum von fünf bis sechs Prozent in naher Zukunft für möglich und durchaus mit den ökonomischen Zielen vereinbar. Sowohl Wang Jun, Wissenschafter einer Pekinger Denkfabrik, als auch Lian Ping, Ökonom der Bank of Communications, halten jedoch 6,5 Prozent für das absolute Minimum. Lian: «China hat sich das Ziel gesetzt, das jährliche Einkommen pro Kopf von 2010 bis 2020 zu verdoppeln, und dafür darf das jährliche Wachstum nicht unter 6,6 Prozent liegen.»

Andere Ökonomen halten mindestens sieben Prozent für nötig, um die jährlich mindestens sechs Millionen neuen Arbeitsplätze zu schaffen. Auch das ZK-Plenum hat sich im November für ein Wachstums-Ziel entschieden. Doch bekannt wird die magische Zahl erst beim Nationalen Volkskongress (Parlament) im März.

Für den ab 2016 gültigen Fünf-Jahres-Plan gilt jedenfalls nicht mehr «Wachstum um jeden Preis», sondern «nachhaltiges, mittelhohes Wachstum». Strukturelle Reformen stehen dabei ganz oben auf der Traktandenliste, sind aber auch am schwierigsten durchzusetzen. Das gilt insbesondere für den Finanz-, Banken- und Börsenbereich sowie die Staatsbetriebe. Wie die von Parteichef mit Härte betriebene Anti-Korruptionskampagne zeigt, stehen viele Privilegien auf dem Spiel.

Vorzeitig zum «bescheidenen Wohlstand»

Im neuen Fünf-Jahres-Plan sind Dutzende von weiteren Zielen formuliert, die bis ins Jahr 2020 erreicht werden sollen. «Rechtzeitig», wie «Renmin Ribao» schreibt, für das Jahr 2021, dem 100. Geburtstag der Parteigründung. Zu diesen Zielen gehört etwa die Abschaffung der Armut, die Schaffung von jährlich bis zu sieben Millionen neuen Arbeitsplätzen, die Verbesserung des noch immer weitmaschigen Sozialnetzes (Renten, Krankenkassen etc.), Urbanisierung, neue, grüne Landwirtschaft, Nahrungsmittel-Sicherheit, nachhaltiger Umgang mit Ressourcen, Armee-Reform. Und: Innovation, Kreativität, Innovation …

Sollten all diese Ziele erreicht werden, wären die vor fast 40 Jahren vom Reform-Architekten Deng Xiaoping für 2050 erträumten Ziele eines «bescheidenen Wohlstandes» (Xiaokang) vorzeitig erreicht.

«Das Volk braucht Vertrauen»

Doch die Tageszeitung «Global Times», ein Ableger der parteiamtlichen Volkszeitung, warnt: «China sieht sich im ‹Tiefwasser›-Stadium mannigfaltigen dornigen Problemen gegenüber. Die Gesellschaft sollte sich bewusst sein, dass nicht alle diese Probleme sofort gelöst werden können. Das Volk braucht deshalb Vertrauen.»

Die amtliche Nachrichten-Agentur Neues China (Xinhua) geht in einem Kommentar noch einen Schritt weiter: «Es gibt keine Abkürzungen beim Wechsel zu einem neuen ökonomischen Modell. (…) Reform und Innovation sind deshalb die fundamentalen Lösungen.» Erfolg, fügt der Kommentator an, hänge von der unverzichtbaren Führung der Partei ab.

In der Tat, das Machtmonopol der Partei beruht allein auf wachsendem Wohlstand.

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