Monatelange mussten Anita Hettich und Bernhard Minnig auf eine Bewilligung warten. Am 31. August 2016 hatten die beiden das Gesuch für ihr Lädeli Apartix an der Jungstrasse 36 im St. Johann beim Basler Bau- und Gastgewerbeinspektorat eingereicht – bis zur Bewilligung sollten fast acht Monate verstreichen.
Ein Artikel in der TagesWoche veranlasste Grossrat Christain C. Moesch (FDP, Kulturstadt Jetzt) dazu, eine Interpellation zum «Bürokratielauf» einzureichen. Diese musste Bau- und Verkehrsdirektor Hans-Peter Wessels am Mittwoch beantworten. Spezifisch auf den Fall Apartix ging der SP-Regierungsrat nicht ein, vielmehr blieb er allgemein und stellte das Bewilligungsverfahren im Grossen und Ganzen als kundenfreundlich dar.
Keine Vereinfachung in Sicht
Wessels räumte jedoch ein, dass die «Zusammenarbeit mit mehreren Fachämtern und die Komplexität der Verfahren» teilweise von den Gesuchsstellern «Expertenwissen» erfordern.
Dass das Bau- und Gastgewerbeinspektorat letzten Oktober ohne Begründung ein erstes Begehren der Ladenbetreiber abgelehnt hatte, war auch aus Wessels’ Sicht ungenügend.
«Entscheide müssen immer begründet sein, dementsprechend gehört die Begründung zum festen Bestandteil eines Entscheids des Bau- und Gastgewerbeinspektorats. Eine unbegründete Abweisung wäre eindeutig mangelhaft.»
Wessels hat nicht vor, das Bewilligungsverfahren zu vereinfachen. So sprach er sich gegen eine Reduktion der involvierten Ämter bei einem Verfahren aus. «Würde man die involvierten Ämter reduzieren, so gäbe es immer noch gleich viele und gleich komplexe Bewilligungen.»
Christian C. Moesch zeigte sich nach der Beantwortung der Interpellation trotzdem zufrieden.
Die ganze Antwort des Regierungsrats finden Sie hier als PDF.