Eva Herzog, Christoph Brutschin und Hans-Peter Wessels wollen nochmals eine Legislatur regieren: Sie treten bei den Wahlen im Herbst wieder an.
Bei der SP Basel-Stadt gibt es bei den Regierungsratswahlen vom 23. Oktober 2016 keine Überraschung: Die bisherigen drei Regierungsräte Eva Herzog, Christoph Brutschin und Hans-Peter Wessels treten nochmals an. Dies hat die Partei am Dienstagnachmittag im Restaurant Parterre bekanntgegeben.
Christoph Brutschin (Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt) und Hans-Peter Wessels (Bau- und Verkehrsdepartement) gehören der Regierung seit 2009 an, Finanzdirektorin Eva Herzog ist seit 2005 im Amt.
Die kommenden Wahlen werden nach dem angekündigten Rücktritt des grünen Regierungspräsidenten Guy Morin zu einer Bewährungsprobe für die linke Mehrheit in der Basler Regierung. Denn treten die Bürgerlichen geschlossen auf, könnte die rot-grüne Ära dieses Jahr ihr Ende finden. «Wir werden alles dafür tun, dass Rot-Grün auch in der neuen Legislatur eine Mehrheit haben wird», sagte Parteipräsidentin Brigitte Hollinger. Denn Basel-Stadt habe sich in den letzten elf Jahren unter einer linken Mehrheit in der Regierung «sehr positiv entwickelt».
«Ein eingespieltes Team»
Die drei bisherigen Regierungsräte präsentierten sich vor den Medien selbstbewusst und kämpferisch. «Wir sind ein eingespieltes Team und haben Lust, unseren Job auch weiterhin zu machen. Wir werden alles daran setzen, die rot-grüne Mehrheit zu verteidigen – weil sie das Beste für diesen Kanton ist», sagte Herzog. Der Frage, ob ein Rücktritt für sie eine ernsthafte Option gewesen sei, weil sie bereits seit 2005 in der Exekutive ist, wich Herzog – in gewohnt forscher Manier – aus: «Das spielt ja jetzt keine Rolle. Was soll ich jetzt darauf antworten?»
Dass die Bürgerlichen versuchen werden, die rot-grüne Mehrheit zu Fall zu bringen, nimmt Christoph Brutschin sportlich: «Die Aufforderung zum Duell nehmen wir gerne an. Wir freuen uns auf die Herausforderung. Ich habe es gern, wenn es dampft in der Küche.» Er sei überzeugt, dass es in Basel-Stadt genug Leute gebe, die die SVP weiterhin nicht in der Regierung möchten. Rot-Grün werde nicht klein beigeben, so Brutschin. Man sei noch lange nicht fertig mit der Arbeit.
Präsidiumsfrage offen
Die SP kündigt eine «enge Zusammenarbeit» mit dem Grünen Bündnis an. Wie diese sich gestalten soll, «steht noch nicht fest». Wer ins Rennen um die Nachfolge von Guy Morin fürs Regierungspräsidium starten soll, werde erst entschieden, «wenn alle rot-grünen Kandidatinnen und Kandidaten feststehen». Klar ist für Hollinger aber: «Rot-Grün wird Anspruch aufs Präsidium stellen.» Die Grünen werden im März bekanntgeben, mit wem sie antreten werden.
Brutschin und Herzog wichen der Frage aus, ob sie sich vorstellen könnten, fürs Präsidium zu kandidieren. Grundsätzlich würden sie sich in ihrem Departement wohlfühlen, «aber das Präsidialdepartement ist wichtig». Etwas auskunftsfreudiger zeigte sich Hans-Peter Wessels: «Selbstverständlich ist das Präsidialdepartement eine reizvolle Aufgabe – das Bau- und Verkehrsdepartent ist es aber mindestens genauso.» Er würde sich auch freuen, dort bleiben zu können. «Solange noch nicht klar ist, wie die Konstellation von Rot-Grün bei den Wahlen ist, bleibt jedoch alles offen.»
Zurück blieben nach dem Anlass drei Regierungsräte, die sich wunderten, dass die Journalisten keine inhaltlichen Fragen zur rot-grünen Regierungsbilanz stellten – und Journalisten, die sich irritiert darüber zeigten, dass die Regierungsräte Fragen zu ihrer erneuten Kandidatur und ihren weiteren Ambitionen ausweichend beantworteten.