Der Basler Zolli muss nicht sparen

Der Grosse Rat lehnt die von der Regierung eingebrachte Subventionskürzung von 450’000 Franken im Jahr deutlich ab.

Nein, die Elefanten müssen nicht auf die Strasse gestellt werden. Der Grosse Rat kürzte die Subventionen ans Leuchtturm-Projekt nicht.

(Bild: loock-back.ch)

Der Grosse Rat lehnt die von der Regierung eingebrachte Subventionskürzung von 450’000 Franken im Jahr deutlich ab.

Was für ein Tag für den Basler Zolli: Am Morgen hatte er voller Stolz seine neue Elefantenanlage präsentiert. Und am Nachmittag konnte er mit Freude zur Kenntnis nehmen, dass sich auch der Grosse Rat von seiner zollifreundlichen Seite zeigte. Mit 47 zu 37 Stimmen sprach sich das Parlament – wie zuvor bereits die Bildungs- und Kulturkommission (BKK) – gegen eine Kürzung der Subventionen von 1,45 Millionen Franken auf 1 Million Franken pro Jahr aus.

Besonders die Vertreter der bürgerlichen Parteien, mehrheitlich aber auch die Grossräte des Grünen Bündnisses, präsentierten sich als grosse Zollifreunde und für einmal als vehemente Gegner von Sparmassnahmen. Auf der anderen Seite stellte sich die SP auf die Seite der Regierung und legte sich für die vorgeschlagene Kürzung der Staatsbeiträge ins Zeug.

«Der Zolli braucht keine Hilfe»

SP-Grossrat Christian von Wartburg sagte, dass der finanziell gut ausgestattete Zolli die Subventionskürzung von 450’000 Franken jährlich gut verkraften könne. «Subventionen sollen keine Prämien oder die Anerkennung von guten Leistungen sein.» Und er garantierte, dass sich die SP mit vollem Herzen für eine Erhöhung der Subventionen einsetzen würde, falls es der Institution dereinst nicht mehr so gut gehen würde.

Von Wartburgs Worte fanden aber in der bürgerlich dominierten Mehrheit des Rats kein Gehör. Sparen beim Zolli ist bei ihnen ein Tabu. SVP-Sprecher Andreas Ungricht sprach von einem unschönen Spiel der Regierung und der SP, die eine Sparmassnahme vorschlagen würden, die eh keinerlei Chancen habe. FDP-Fraktionssprecher Luca Urgese sprach in diesem Zusammenhang von «Fake-Sparen».

Keine Not, aber auch keine Kürzungen

Obschon BKK-Präsident Oswald Inglin darauf hinwies, dass der Zolli nicht unmittelbar mit drastischen Massnahmen auf eine Subventionskürzung reagieren müsste, blieben die vielen Zollifreunde im Grossen Rat dabei: Die Subventionen bleiben auch in Zukunft bei 1,45 Millionen Franken jährlich.

Konversation

  1. Super – wir müssen nicht alles tot sparen und gleichzeitig die dumping-steuerpolitik anderer kantone quer subventionieren.

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