Der Bundesrat hat heute das Rüstungsprogramm 2012 mit einem Verpflichtungskredit von 3,126 Milliarden Franken für 22 schwedische Kampfflugzeuge vom Typ Gripen E verabschiedet. Das Projekt kommt jetzt in die Eidgenössischen Räte.
«Das ging glatt durch!» So freute sich der Schweizer Verteidigungsminister Ueli Maurer gestern nach der Bundesratssitzung (siehe Interview). Die Landesregierung hatte seine Vorlage (siehe Rückseite dieses Artikels) für den Kauf von 22 Kampfflugzeugen vom Typ Saab Gripen E zum Fixpreis von 3,126 Milliarden Franken soeben zuhanden des Parlaments verabschiedet.
Nächstes Jahr werden die Räte darüber entscheiden. Und dann kommt es sicher noch zu einer Volksabstimmung über das Projekt. Indirekt jedenfalls: Der Gripen soll nämlich über einen Fonds finanziert werden. Und dazu braucht es ein Gesetz, gegen das die Gruppe Schweiz ohne Armee (GSoA) und die Grünen schon das Referendum angekündigt haben.
300 Millionen pro Jahr in den Fonds
Den Gripen-Fonds will Maurer aus seinem eigenen Armeebudget von plafonierten 4,7 Milliarden Franken pro Jahr mit jährlich 300 Millionen äufnen. Dieser Betrag werde dann während zehn Jahren von 2014 bis 2024 jeweils im jährlichen Rüstungsprogramm erscheinen, sagte der VBS-Chef dazu.
Die 22 Gripen-Kampfjets, die alle als Abfangjäger und vier davon noch zusätzlich als Aufklärer sowie deren acht als Erdkämpfer (Bomber) konfiguriert werden, sollen bei 2021 an die Schweizer Luftwaffe ausgeliefert sein. Sie ersetzen die 54 alten F-5 Tiger, welche die Luftwaffe nur bei schönem Wetter tagsüber einsetzen kann. Zusätzlich haben die Schweizer Kampfflieger noch 33 hochmoderne und mehrmals nachgerüstete Abfangjäger vom US-Typ F/A 18.
Zusammenarbeit mit Schweden
Das ganze Projekt wird durch ein Rahmenabkommen mit Schweden abgesichert, das die Kooperation der beiden neutralen Länder über die Luftwaffe hinaus vorsieht. Von Schweden hat die Schweiz auch schon ihren Schützenpanzer Häglund gekauft. Das Rahmenabkommen soll auch die Zusammenarbeit zwischen der staatlichen Schweizer Rüstungsfirma Ruag und Saab bei der Wartung der neuen Kampfjets regeln.