Nur noch 17 Prozent der Bevölkerung möchten laut einer Studie der ETH der Europäischen Gemeinschaft beitreten: Ein Tiefpunkt. Unabhängigkeit und Neutralität der Schweiz verzeichnen hingegen Höchstwerte.
Die Schweizer EU-Befürworter verlieren rasant an Rückhalt: Waren vor zwei Jahren noch 31 Prozent der Bevölkerung der Meinung, die Schweiz solle der EU beitreten, wünschen sich dies jetzt nur noch 17 Prozent. Dies zeigt die neuste Repräsentativumfrage zur Aussen- und Sicherheitspolitik der Schweiz, welche die ETH jedes Jahr bei 1200 Menschen im Land durchführt. Das ist ein neuer Tiefpunkt: Noch 1999 wollte eine klare Mehrheit von 57 Prozent die Schweiz der EU anschliessen.
Sicher in der Autonomie
Auch eine weitere politische Annäherung an die EU, wie sie der Bundesrat auf Druck Brüssels schrittweise vorantreibt (institutionelle Anbindung), lehnen zwei Drittel der Leute im Lande ab. Eine klare Mehrheit von 81 Prozent möchte mit der EU lediglich «die wirtschaftliche Zusammenarbeit verstärken». Generell ist das Selbstbestimmungsrecht und die Autonomie des Landes den Leuten je länger je wichtiger: 80 Prozent stimmen dem Satz zu: «Die Schweiz sollte wirtschaftlich und politisch möglichst unabhängig von anderen Staaten bleiben.» Und in der Schweiz fühlen sie sich sehr sicher: 90 Prozent denken, das sie hier «sehr» oder doch «eher» sicher leben können.
Gegen Hooligans und die Nato
Das ist im internationalen Vergleich ein Spitzenwert. Dennoch wünschen sich 83 Prozent eine «erhöhte Polizeipräsenz». Insbesondere gewaltätige Fussballfans wollen 89 Prozent der Befragten dezidierter bekämpft und bestraft sehen – auch mit Videoüberwachung oder Datensammlungen.
Doch nicht nur individuelle Gewalt lehnen die Befragten ab, sondern auch institutionelle internationale: Jene «engere Zusammenarbeit» mit der Nato, welche der Schweizer Aussenminister Didier Burkhalter in Chicago der Nato soeben angedient hat, lehnen zwei Drittel der Schweizerinnen und Schweizer klar ab. Einen Beitritt zur Nato, wie ihn Burkhalters freisinnige Partei auch schon gefordert hat, stösst nur gerade bei jedem Fünften auf Zustimmung.
Neutralität und Milizarmee wichtig
Das Prinzip der bewaffneten Neutralität, welches die inzwischen klar in die Minderheit versetzten Integrationspolitiker auch schon kurzerhand abschaffen wollten, steht derweil hoch im Kurs wie noch nie: Satte 95 Prozent der Befragten befürworten die Neutralität.
Wie auch die «Schweizer Armee», die nach den Irrungen und Wirrungen um eine «Armee XXI» jetzt auch wieder so heisst: 75% halten die Armee für «unbedingt» oder doch «eher» notwendig. Nur 16 Prozent meinen, sie «könnte ruhig abgeschafft werden». 70 Prozent wünschen sich allerdings «eine gut ausgerüstete und ausgebildete Armee». Eine knappe Mehrheit will jetzt auch wieder an der Milizarmee festhalten. Nur jeder Dritte befürwortet die Aufhebung der Wehrpflicht und eine Berufsarmee. Darüber werden die Stimmberechtigten bald abstimmen können: Mit einer Initiative fordert die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) die Aufhebung der Wehrpflicht.