Erneuter Dämpfer für längere Öffnungszeiten

In Basel sollen die Läden weiter zur selben Zeit schliessen wie bisher. Die Grossratskommission für Wirtschaft und Arbeit hat sich auch gegen eine moderate Erweiterung ausgesprochen.

Die Grossratskommission glaubt nicht an die Zweckmässigkeit von längeren Öffnungszeiten.

Die Läden in Basel sollen jeweils am Samstag und vor Feiertagen bis 20 Uhr offen haben dürfen. Das fordert eine Motion von SVP-Grossrat Joël Thüring und seinen Mitunterzeichnern. Heiligabend und Gründonnerstag wären dabei ausgenommen.

Doch die Grossratskommission für Wirtschaft und Arbeit zieht nicht mit. Sie spricht sich mit einer knapper Mehrheit von 7:6 gegen jegliche Ausweitung der Öffnungszeiten aus. Man habe «trotz intensiver Suche keinen Kompromiss zwischen Gewerbetreibenden und Gewerkschaften finden» können, heisst es in einer Mitteilung der Kommission. Die Regierung soll die beantragte Gesetzesänderung darum ablehnen.

Die Motion entspricht einer Abschwächung der Vorlage, die der Grosse Rat vergangenen Sommer abgelehnt hatte. Jene sah noch Öffnungszeiten an Werktagen bis 22 Uhr sowie an Samstagen und vor Feiertagen bis 20 Uhr vor. Das Basler Stimmvolk hat bereits 2013 längere Öffnungszeiten an Samstagen deutlich abgelehnt.

Im Gegensatz zur Kommissionsminderheit sieht die linke Mehrheit denn auch weiterhin kein echtes Bedürfnis seitens der Konsumenten, und auch die Basler Läden würden dadurch im Kampf gegen die Konkurrenz im Internet oder im grenznahen Ausland nicht besser da stehen.

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