Die SP-Regierungsrätin hat erneut das mit Abstand beste Wahlresultat erzielt – trotz Kritik von Linken und Bürgerlichen.
Die meisten Kinder erleben es zweimal im Jahr. Die Bescherung am Geburtstag und an Weihnachten. Eva Herzog musste sich stets mit einem Datum begnügen: Beim «Weihnachtskind» fielen beide Feste auf einen Tag.
Das Schicksal hat inzwischen aufgeholt – und die mittlerweile 51-jährige Prattlerin grosszügig beschenkt: Zum dritten Mal wurde die Finanzdirektorin am vergangenen Sonntag in die Regierung gewählt, zum zweiten Mal erhielt sie die meisten Stimmen aller Kandidaten. Fast 70 Prozent der Wählenden legten ihren Namen ein. Herzog erhielt gut 30 000 Stimmen, ihr Partei- und Regierungskollege Christoph Brutschin lag als Zweitplatzierter über 3500 Stimmen hinter ihr.
Zahlen sind ihr Ressort, seit sie 2004 vom Parlament in die Regierung gewählt wurde. Die jetzige Wirtschafts- und Bankenkrise war noch fern, dennoch stand es um den Kanton damals schlechter als heute. Eva Herzog hat es trotz ihres jungen Alters und der finanzfernen Vergangenheit als Historikerin im Kulturbereich geschafft, zu zeigen, dass sie mit Budgets umgehen kann. Heute geht es Basel finanziell so gut wie schon sehr lange nicht mehr.
Bürgerliche Politik? Nein!
Auch andere Politiker leisten gute Arbeit – aber kaum einer von ihnen wird so glanzvoll gewählt wie sie. Im Wahlkampf wurde stets geschrieben, die linke Eva Herzog betreibe eine bürgerliche Politik – was ihr Stimmen in beiden Lagern sichere.
Sie selber sieht das anders: «Ich kann nicht verstehen, wenn behauptet wird, die rot-grüne Regierung betreibe eine bürgerliche Finanzpolitik», schreibt sie auf der Website der Sozialdemokraten. Bürgerlich bedeute, «in guten Zeiten Ausgaben steigern, bis Defizite und Verschuldung zunehmen – und in schwierigeren Zeiten gleichzeitig ein Sparpaket schnüren». Die amtierende Regierung habe das Gegenteil getan.
Steuern senken? Ja!
Über diese deutlichen Zeilen freuen sich die Genossen mehr als über Herzogs Kampf für eine Unternehmssteuer-Senkung, der inzwischen gescheitert ist. Was nebst Herzog auch Bürgerliche wie Baschi Dürr bedauern. Im Wahlkampf für den Regierungsrat kritisierte er die linke Mehrheit zurückhaltend – aber konsequent. So versprach Dürr, dass bei einer allfälligen bürgerlichen Mehrheit sicher nicht gleich viel und schon gar nicht mehr Geld ausgegeben werde, als es jetzt getan werde – was als Kritik an Herzog verstanden werden konnte, den Bürgerlichen aber nichts brachte: 2013 wird unter einer links-grünen Mehrheit weiterregiert. Und wenn der freisinnige Dürr im zweiten Wahlgang den Sprung in die Regierung schafft, was niemand mehr bezweifelt, wird er mit seinen zwei bürgerlichen Kollegen mindestens vier weitere Jahre in der Minderheit sein.
Warum aber hat Eva Herzog dieses Glanzresultat erreicht, obwohl sie es sich in Steuerfragen mit vielen Linken verscherzt hat und die Fortsetzung des Disputs durch den Steuerstreit mit der EU bereits absehbar ist? Warum schart sie die meisten bürgerlichen Wähler aller Genossen hinter sich, obwohl ihr Kernthema Finanzen genau von dieser Seite kritisiert wird?
Christian Wanner, Präsident der Finanzdirektorenkonferenz und Solothurner FDP-Regierungsrat, weiss eine Antwort: «Sie macht eine pragmatische Politik, die den Bedürfnissen ihres Kantons und der Wirtschaft entspricht. Das macht sie wählbar für alle.» Er bedaure, dass sie es 2010 nicht in den Bundesrat geschafft hat.
Dosiert streitbar
Ganz so des Lobes voll ist Wirtschaftsmann Baschi Dürr nicht, doch auch er hat, trotz aller Budgetkritik, eine Erklärung für Herzogs Erfolg: «Sie ist gescheit, ungekünstelt, im positiven Sinne dosiert streitbar und war die einzige Frau im Rennen.» Ob Weiblichkeit wirklich ein Bonus war?
Frau zu sein spiele sicher eine Rolle, ausschlaggebend sei es aber nicht, sagt Journalist Philipp Cueni. «Die Leute schätzen ihre Authentizität und dass sie keine Show macht.» Cueni arbeitete mit Herzog in der Kaserne zusammen und erlebte, wie sie als «Denkbar»-Moderatorin politische Themen aufgriff. Dennoch war er erstaunt, als sie den Weg in die Politik wählte und für die SP Grossrätin wurde. Die SP sei in Kreisen der linken 1980er-Generation nicht sonderlich beliebt gewesen. «Doch Eva wollte möglichst konkret mitreden – das war der Weg dahin.»
An eine Frau mit klaren Zielen erinnert sich auch SP-Frau Erika Paneth. Sie sass mit Eva Herzog im Parlament und im Verfassungsrat. Ausserdem waren beide feministisch engagiert. Ehrgeiz und der Wille zum Erfolg seien bei Herzog bereits früher sichtbar gewesen, sagt sie. Paneth verfolgte den Basler Wahlkampf von ihrer Zweitheimat Berlin aus und kommt zum Schluss: «Herzogs Glanzresultat hat auch mit der stabilen und erfolgreichen Gesamtregierung zu tun.» Rückendeckung also von den Kollegen, von denen allerdings keiner die 30 000-Stimmen-Hürde geschafft hat.
Artikelgeschichte
Erschienen in der gedruckten TagesWoche vom 02.11.12