Der parteiinterne Streit zwischen SVP-Nationalrat Sebastian Frehner und Grossrat und Parteisekretär Joël Thüring soll beigelegt sein. Dies zumindest teilt die SVP Basel-Stadt am Mittwoch mit. Es habe eine Mediation zwischen den beiden Streithähnen stattgefunden unter der Leitung von Parteipräsident Lorenz Nägelin.
Frehner zieht demzufolge seine Anzeige gegen Thüring zurück. Diesem wurde vorgeworfen, er habe über Monate die E-Mail-Kommunikation Frehners unerlaubterweise mitgelesen.
Nägelin gab Frehner im Gegenzug das Versprechen ab, dass er erneut für den Nationalrat nominiert werde. Zuletzt wurde in den Medien kolportiert, dass parteiintern offen darüber diskutiert werde, Frehner diese Nominierung zu verweigern. Frehner soll dafür Nägelin als Parteipräsidenten unterstützen und «konstruktiv im Interesse der Partei mitarbeiten».
Wie die TagesWoche berichtete, steckte Frehners neuer Assistent der «bz Basel» die Enthüllungsgeschichte zu – sehr zum Unmut der Partei.
Rösti intervenierte
Thüring bleibt mit der Einigung eine unangenehme juristische Auseinandersetzung erspart. Ein Erfolg, den er sich teuer erkaufen musste. Gemäss der Mitteilung gibt er nicht nur sein Amt als Parteisekretär ab, sondern verzichtet auch darauf, sich für Nationalrats- und Regierungsratswahlen aufstellen zu lassen.
Druck, den Streit beizulegen, kam aus der Parteizentrale. SVP-Präsident Albert Rösti hat bei Nägelin auf eine Einigung gedrängt, um das PR-Debakel so schnell wie möglich zu beenden. Für eine Stellungnahme war Rösti aber nicht erreichbar.
Über die Details der Mediation wurde gemäss Mitteilung Stillschweigen vereinbart. Sebastian Frehner sagt dazu einzig: «Ich bin sehr froh, dass es zu einer Einigung gekommen ist. Ich hoffe, dass nun Ruhe in die Partei einkehrt.» Fast identisch äussert sich Joël Thüring: «Ich hoffe, dass die Partei dadurch nun zur Ruhe kommt.»
Entscheid Thürings fiel vor Mediation
Wie Thüring sagt, hat er den Entscheid, das Parteisekretariat abzugeben, bereits am Samstag gefällt – die Einigungsgespräche wurden am Montag aufgenommen. «Ich habe das Sekretariat nun sieben Jahre am Stück geführt – es gibt auch ein Leben ausserhalb der Parteistruktur. Um etwas Neues zu machen, ist dieser Schritt nötig.»
Dasselbe gelte für seinen Verzicht auf eine Nationalrats- oder Regierungsratskandidatur. «Ich wollte Klarheit für mich und meine Partei schaffen. Wenn ich beruflich etwas Neues angehen möchte, kann ich nicht zeitgleich versuchen, ein zeitintensives Amt anzustreben», sagt Thüring. Er freue sich, Platz für Neues im Leben zu haben.
Auf die Frage, ob er jetzt als Verlierer aus der ganzen Geschichte hervorgehe, meint er: «Wir haben eine Einigung gefunden. Das steht für mich im Vordergrund.»