Das Referendum gegen das Vorprojekt für das «Herzstück» der Regio-S-Bahn ist gescheitert. Jetzt können die beiden Basel mit der Planung einer neuen unterirdischen Durchmesserlinie beginnen.
Die Unglückszahl 13 wurde den Gegnerinnen und Gegnern der geplanten unterirdischen S-Bahn-Durchmesserlinie mit Namen «Herzstück» zum Verhängnis: Wie die Staatskanzlei bekanntgibt, ist das Referendum gegen den baselstädtischen Beitrag von 19,5 Millionen Franken an das insgesamt 30 Millionen Franken teure Vorprojekt der beiden Basel gescheitert.
Statt der erforderlichen 2000 Unterschriften konnten nur 1987 als gültig taxiert werden, teilt die Staatskanzlei mit. Das Referendumskomitee hatte bis zum Ablauf der Sammelfrist am 8. November nur 2035 nicht beglaubigte Unterschriften eingereicht – ein heikles Unterfangen, wie sich jetzt gezeigt hat. Denn bei der Überprüfung der Unterschriften erwies sich, dass einige der Unterzeichnerinnen und Unterzeichner ihre Namen zweimal auf die Bögen gesetzt hatten.
Sammelfrist zu kurz
«Die Sammelfrist war zu kurz, um die notwendigen Unterschriften zusammenzubekommen», sagt Urs Müller, einer der drei Co-Präsidenten des Referendumskomitees. «Unser zentrales Problem war, dass wir keine Organisation oder Partei im Rücken hatten und wir als Einzelpersonen alle Unterschriften persönlich sammeln mussten.» Bei einem so komplexen Thema sei dies schwierig, sagt Müller.
Müller ist Grossrat von BastA!. Ihm zur Seite standen wenige Einzelpersonen aus der LDP und aus der SVP, die sich bereits in der Grossratsdebatte von Mitte September gegen das Vorprojekt zu Wort gemeldet hatten, nicht aber deren Parteien.
Ohne Verzögerung weiterarbeiten
Die bessere Anbindung der Basler Kernstadt an das Regio-S-Bahn-Netz steht schon seit Jahren auf der politischen Traktandenliste. Nach einem länger andauernden Variantenstreit, ob nun eine direkte Durchmesserlinie oder eine Ringlinie besser wäre, entschied man sich schliesslich für das «Herzstück», das den Bahnhof SBB und den Badischen Bahnhof direkt verbindet und zusätzlich einen Abzweiger zum Bahnhof St. Johann enthält.
Regierungsrat Hans-Peter Wessels, Vorsteher des zuständigen Bau- und Verkehrsdepartements, freut sich, dass die Behörden beider Basel das Vorprojekt nun ohne weitere Verzögerung an die Hand nehmen können. Ob das Referendumskomitee gegen die Verfügung, dass ihr Referendum gescheitert ist, Rekurs erheben werde oder nicht, ist zwar noch nicht entschieden, laut Müller aber eher unwahrscheinlich.
Überraschendes Scheitern
«Grundsätzlich hat es mich überrascht, dass das Referendum nicht zustande gekommen ist», sagt Wessels, «denn die Hürde von 2000 Unterschriften ist doch relativ niedrig im Kanton Basel-Stadt.» Als dann bekannt wurde, dass nur gerade 2035 nicht beglaubigte Unterschriften eingereicht wurden, habe er aber mit einem Scheitern des Referendums gerechnet.
«Ich bin überzeugt, dass das Vorprojekt an den Abstimmungsurnen angenommen worden wäre», sagt Baudirektor Hans-Peter Wessels.
Wessels betont aber, dass er mit einer Volksabstimmung, abgesehen von der zeitlichen Verzögerung, keine Probleme gehabt hätte. «Ich bin überzeugt, dass das Vorprojekt an den Abstimmungsurnen angenommen worden wäre.»
Zuversichtlich in Bezug auf Bundesbeteiligung
Die Gegnerinnen und Gegner des Projekts hatten als Argument für ihr Referendum ins Feld geführt, dass die Beteiligung des Bundes am letztlich rund 1,5 Milliarden Franken teuren Projekt angesichts leerer Kassen unsicher sei und die beiden Basel dadurch Geld verschwendeten, das andernorts für den Ausbau des öffentlichen Verkehrs besser eingesetzt werden könnte.
Wessels indes ist zuversichtlich, dass das Basler «Herzstück» ins Programm der Bahninfrastruktur-Finanzierung, kurz Fabi, aufgenommen werden wird. «Ich gehe davon aus, dass der Bund die verschiedenen Grossagglomerationen gleich behandeln wird», sagt er mit einen Hinweis darauf, dass Zürich seinen S-Bahn-Ausbau schon längst hinter sich hat und in Genf ein ähnliches Projekt wie in Basel bereits im Bau sei.