Als erste grüne Politikerin wird die Baselbieterin Maya Graf den Nationalrat präsidieren – eine verdiente Anerkennung für ihre Partei nach drei Jahrzehnten Mitarbeit im Parlament, sagt die 50-Jährige.
Maya Graf gehört zu einer seltenen Art von Politikerin: Sie ist durch und durch nett. Nie zynisch, nie falsch. Ihre Nettigkeit und Offenheit haben ihr während ihrer politischen Laufbahn nicht nur gutgetan.
Nachdem die halbe Schweiz gesehen hatte, wie subtil und mit wie viel Charme Graf im Film «Mais im Bundeshuus» die bürgerlichen Männer an die Wand spielte, haftete ihr das Image des etwas naiven Mädchens vom Lande an. Ihre Nettigkeit wurde mit Unbedarftheit verwechselt, ihre Offenheit mit Beliebigkeit. Wie falsch diese Einschätzung ist, zeigen die politischen Erfolge von Graf. Sie ist eine der profundesten Gentech-Kritikerinnen, sie führte die grüne Bundeshaus-Fraktion mit viel Geschick und sie wird nun als erste Grüne überhaupt zur Nationalratspräsidentin gewählt.
Frau Graf, ab November werden Sie auf dem Sitz des Nationalratspräsidenten jede Sitzung ununterbrochen verfolgen müssen. Das kann bis zu zwölf Stunden dauern! Wir wollen niemandem zu nahe treten, aber wir stellen uns das furchtbar langweilig vor.
Ist es nicht! Dabei werde ich ziemlich gefordert sein. Die Sitzungen sollen nicht nur geordnet ablaufen, sondern auch speditiv, in einer guten Atmosphäre und gerecht.
Eigentlich wollten wir Sie zuerst nach Ihren Zielen als Nationalratspräsidentin fragen und Ihnen verbieten, die Leerformeln «speditive Sitzungsleitung» und «Brücken bauen» zu verwenden.
Ha! «Brücken bauen» werden Sie von mir sicher nicht hören. Aber speditiv zu sein ist halt schon wichtig. Wir behandeln im Parlament Geschäfte, die von mehreren Stellen gut vorbereitet wurden. Es ist unsere Aufgabe, diese Geschäfte schnell und mit Resultaten abzuschliessen. Während meines Präsidialjahrs ist die Zeit im Nationalratssaal nur ein Teil meiner Arbeit. Ich werde das Parlament bei unzähligen Anlässen im ganzen Land gegen aussen vertreten. Und dabei ist mein Ziel – es mag jetzt auch banal klingen –, der Bevölkerung zu vermitteln, dass wir ein gutes Parlament haben. Wir werden häufig unter Wert verkauft, finde ich. Wir sind eines der kostengünstigsten Parlamente in der ganzen Welt, wir arbeiten als Milizpolitiker und wir arbeiten gut.
Sie loben ein Parlament, das zu drei Vierteln Entscheidungen trifft, die Ihnen zuwider sind?
Haben Sie das ausgerechnet?
Vielleicht sind es auch nur zwei Drittel.
Oder noch weniger. Mich dünkt, die Grünen werden immer mehrheitsfähiger. Mindestens die Hälfte aller Entscheidungen des Rats kann ich mittragen. Aber das ist nicht der Punkt. Nach über 25 Jahren in der Politik habe ich mich bewusst für einen Rollenwechsel entschieden. Das ist eine einmalige Chance und eine riesige Ehre für mich persönlich.
Sie sind die erste grüne Nationalratspräsidentin. Was bedeutet das für Ihre Partei?
Nach 30 Jahren Mitschaffen erhalten die Grünen die Anerkennung für ihre Parlamentsarbeit. Endlich! Eigentlich sind 30 Jahre zu lange. Das dies jetzt auf nationaler Ebene geschieht, ist wichtig für uns; auf kantonaler Ebene ist diese Anerkennung zum Glück schon länger üblich.
Die Anerkennung der Grünen ist antizyklisch. Ausgerechnet jetzt wird eine Grüne die höchste Schweizerin, da die Grünen alle Wahlen brutal verlieren.
Brutal ist etwas übertrieben. Aber es stimmt schon: Wir verlieren. Das ist hart und auch etwas frustrierend. Wir haben 30 Jahre für Themen gekämpft, die niemand sonst bearbeiten wollte. Und in dem Moment, in dem diese Themen mehrheitsfähig werden, nehmen uns andere den Gewinn weg.
Wer?
Am meisten die Grünliberalen. Die bedienen sich bei unseren Themen, peppen sie mit dem Wörtchen «liberal» auf und holen unseren Erfolg ab. Dabei sind sie nicht konsequent in Umweltfragen, was ihr Nein zur Zweitwohnungsinitiative gezeigt hat. Ich war da etwas naiv. Lange habe ich geglaubt, die Wählerinnen und Wähler würden merken, wer die wahren Grünen sind, wer all die Themen in den Zeiten, in denen die wenigsten etwas von ihnen hören wollten, weitergetragen hat. Aber das ist anscheinend schwierig zu vermitteln.
Ich verkörpere die Grünen beinahe exemplarisch, bin als «Öko-Kind» mit dem Waldsterben politisiert worden.
Die Grünen müssten sich neu erfinden.
Das tun wir! Wir müssen den Leuten beweisen, dass wir nicht nur die Partei sind, die auf wunde Punkte zeigen kann. Sondern auch die Partei, die etwas umsetzen kann. Und wir sind eigentlich nicht schlecht aufgestellt. Mit der grünen Wirtschaftsinitiative, mit der Atomausstiegsinitiative, mit unseren Regierungsrätinnen und Regierungsräten in den Kantonen. Aber wir müssen das auch den Leuten kommunizieren können, damit sich unsere Arbeit auch bei den Stimmen niederschlägt.
Sie als Nationalratspräsidentin haben im nächsten Jahr die perfekte Plattform, um das zu tun.
Ich hoffe schon, dass die Öffentlichkeit wahrnimmt, woher ich komme, was meine Geschichte ist. Ich verkörpere die Grünen beinahe exemplarisch, bin als «Öko-Kind» mit dem Waldsterben politisiert worden. Aber: Im Präsidiumsjahr mache ich keine Parteipolitik, das gehört nicht zu meiner Aufgabe und das würde ich auch von anderen Präsidenten nicht akzeptieren. Meine Herkunft, meine politische Laufbahn und Einstellung werde ich aber nicht verleugnen können. Und es wird in diesem Jahr viele Gelegenheiten geben, bei denen ich über grüne Themen sprechen werden kann.
SVP-Politiker Hans-Rudolf Nebiker hat während seines Präsidiumsjahres von seinem Kirschbaum in Diegten aus die Asylpolitik gegeisselt. Ist von Ihnen Ähnliches zu erwarten?
So weit habe ich gar noch nicht überlegt. Es wird eine Menge Gelegenheiten geben, mich zu äussern. Und vielleicht ist es auch einmal nötig, Grundsätzliches anzusprechen. Aus eigener Erfahrung weiss ich aber, dass man es nicht so wahnsinnig gern hat, wenn eine Nationalratspräsidentin, ein Nationalratspräsident sich ins politische Tagesgeschäft einmischt.
Also ist man als Nationalratspräsident am besten unpolitisch.
Unpolitisch bin ich nie! Die Leute würden es mir auch gar nicht abnehmen, wenn ich plötzlich eine total andere Person wäre. Aber für ein Jahr werde ich einfach etwas weniger Parteipolitik betreiben.
Wir leben in Zeiten des autonomen Nachvollzugs. Da ist es schwierig zu vermitteln, dass wir ein gutes Parlament haben.
Ja, die Themen werden immer komplexer, und viele werden uns immer häufiger von aussen aufgedrängt. Weil wir es verpasst haben, die Themen zum richtigen Zeitpunkt selber aufzunehmen. Die Probleme mit dem Bankgeheimnis oder der Kapitalflucht in die Schweiz sind nicht erst ein Jahr alt, das hat die Grünen schon vor 20 Jahren bewegt. Bis heute haben die Schweiz oder Teile von ihr halt einfach mehr vom Bankgeheimnis profitiert als darunter gelitten. Und das holt uns heute ein. Wir werden in Zukunft nicht immer von allem profitieren können, ohne unseren Beitrag zu leisten.
Was aber nicht für das Parlament spricht.
Ja, gerade diese Themen müssen von uns aus aufs Tapet gebracht werden. Aktiv, nicht reaktiv. Und dennoch meine ich, dass das Parlament heute besser funktioniert als nach den Wahlen beispielsweise von 2003 oder 2007, als die SVP noch stärker war und versuchte, alles zu blockieren. Heute gibt es für gewisse Themen schneller Mehrheiten, die das Land weiterbringen.
Wir müssten uns heute über ein Teilzeitparlament unterhalten. Das wäre viel ehrlicher, weil man sich dann entscheiden müsste.
Weil die SVPler vernünftiger geworden sind?
Nein, weil sie weniger geworden sind, es sich mit dem zweiten Bundesratssitz verscherzt haben und keine Allianzpartner mehr haben. Bei der FDP stimmt man nicht mehr automatisch mit der SVP.
Also ist das Parlament gut, wenn die SVP schwach ist?
Das ist viel zu einfach, die SVP ist nach wie vor die wählerstärkste Partei. Aber es gibt nach den Wahlen mehr Raum für Allianzen und Kompromisse, weil die Blöcke nicht mehr so klar sind. Das geht zusammen mit den Verlusten der SVP, die seit den Wahlen ja mehr mit sich selber beschäftigt ist als mit der Politik.
Nach der Affäre um Christoph Mörgeli und dem Burn-out von Natalie Rickli wurde die Überbelastung der Milizparlamentarier diskutiert. Arbeiten unsere Nationalräte zu viel?
Die Parlamentarierinnen und Parlamentarier sind nicht anders belastet als andere Leute in unserem Wirtschaftssystem. Wir haben im Parlament einen guten Durchschnitt unserer Gesellschaft, ein Abbild. Ich wundere mich manchmal, dass es nicht noch mehr trifft. All jene mit den vier Stunden Schlaf und den 150 Prozent Arbeit – das kann auf die Dauer nicht funktionieren.
Der Zürcher Ständerat Felix Gutzwiller hat sich kürzlich über die jammernden Parlamentarier lustig gemacht – das sei alles nur eine Frage der Organisation.
Ich kann nicht für alle Parlamentarier sprechen. Als ich das Mandat im Jahr 2001 erhielt, war das für mich wie eine 60-Prozent-Stelle – ich kündigte bei meinem damaligen Arbeitgeber. Wir müssten uns heute über ein Teilzeitparlament unterhalten. Das wäre viel ehrlicher, weil man sich dann entscheiden müsste. Es sind ja vor allem die Geschäftsleute und Unternehmer, die das Mandat eher als Hobby betrachten, selten vor Ort sind und dennoch immer in die Medien drängen. Die erhalten oft mehr Präsenz als jene stillen Schaffer und vor allem stillen Schafferinnen, die sich in die Dossiers vertiefen und Themen über mehrere Legislaturen verfolgen.
Es ist doch ein legitimer Anspruch der Öffentlichkeit, über die Arbeit der Volksvertreter orientiert zu werden.
Natürlich. Aber das hat Ausmasse angenommen, die ich nicht mehr unterstützen kann. Ist man eine Zeit lang nicht mehr in den Medien, wird einem das sofort unter die Nase gehalten. Das verleitet dazu, überall präsent sein zu wollen und sich dabei zu verzetteln. Die Sonntagszeitungen sind in diesem Zusammenhang eine ganz schlechte Einrichtung. Jeden Sonntag müssen die irgendwelche News haben. Da werden regelmässig Vorstösse angekündigt, die niemals im Parlament ankommen. Unglaublich!
Ihr Vater ist alt Landrat Fritz Graf von der SVP; Sie wohnen immer noch mit ihm auf dem Hof unter der Sissacher Fluh. Haben Sie gegen ihn aufbegehrt, als Sie jung waren?
Und wie! Aber während meiner Revoluzzer-Phase war ich sehr jung. Seit ich mich erinnern kann, habe ich politisch gedacht und mitgeredet, und logisch hatten wir heftige Auseinandersetzungen. Zum Glück ist die Pubertät irgendwann einmal fertig. Seither ist es bei uns wie bei vielen Familien: Man akzeptiert und mag sich, auch wenn man unterschiedliche politische Ansichten hat. Mehr noch: Ich denke, unsere Eltern haben sich gefreut, dass meine Brüder und ich so aktiv waren.
Wie waren Sie so, als Aktivistin?
Wir hatten eine Art Ökojugendgruppe, 10 bis 15 junge Leute, alle unter 20 Jahre alt. Wir richteten in Sissach die erste Alusammelstelle ein, weil wir dachten, wir müssen jetzt die Welt retten. Wir diskutierten ganze Nächte durch, um die Welt zu verbessern und nicht an ihr zu verzweifeln. Denn wir sahen ja, was die Gesellschaft mit ihrem Raubbau an der Natur angerichtet hatte: verschmutzte Luft, verschmutzte Gewässer, überdüngte Böden und ein kranker Wald. Damals habe ich geweint, weil ich dachte, der Wald sei nicht mehr, wenn ich mal gross bin. Das teile ich mit meinem Vater: Der Wald ist uns das Liebste. Die einzige und letzte Wildnis, der letzte Rückzugsort.
«Ich habe die Menschen gern! Das mag man naiv finden, aber etwas verändern kann nur, wer die Menschen mag. Wer ihnen vertraut und sie zu verstehen versucht.»
Was hat Ihr Vater zur Weltverbesserung gemeint?
Er hat uns damals geholfen, einen Jugendraum zu suchen. Andere Eltern unterstützten uns, als wir später mit anderen Jugendgruppen ein autonomes Jugendzentrum forderten und Konzerte organisierten. Das war mein Einstieg in die Politik, und so wurde ich in Sissach bekannt. Unser grosser Streitpunkt heute ist die Entwicklung der Partei meines Vaters. Die Bauern- und Gewerbepartei, die BGB, hatte früher auch den Umweltschutz im Programm. Ich bin überzeugt: Wäre die BGB die BGB geblieben und nicht zur SVP umgewandelt worden, die Partei wäre heute nicht so weit entfernt von den grünen Anliegen.
Wohl auch von den Wahlprozenten her.
Das kann man nicht sagen. Aber der Richtungswechsel war schon frappierend. Die BGB wurde aus der Not gegründet, Bauernfamilien und kleinen Gewerblern soziale Sicherheit und politisches Gewicht gegenüber dem Establishment, sprich dem Freisinn, zu geben. Die SVP hat sich danach Richtung Grosskapital, Unternehmertun und Reichtum orientiert und vertritt heute genau diese.
Erkennen Sie Ihren Vater in sich wieder?
Schon. Er konnte und kann mit allen Leuten reden, das zeichnet ihn aus. Er hat uns beigebracht, dass wir alle Leute achten sollen.
Als Sie 2001 für Ruth Gonseth nachrückten, waren Sie sehr schnell sehr populär. Wissen Sie noch warum?
Aber ja. Und ihr wisst es auch (lacht verschmitzt).
Wären Sie auch ohne «Mais im Bundeshuus» Nationalratspräsidentin geworden?
Ich hoffe doch schwer! Das war ein Glücksfall, der zuerst nicht als Glücksfall erkennbar war. Wir dachten zuerst, es gebe einfach einen Parlamentsfilm, und selbst der Regisseur wusste nicht, ob der Film im Kino zu sehen sein würde. Als der Film dann ein grosser Erfolg war, kannten mich die Leute 2003, als es um die erste Wiederwahl ging.
Im Film hatte man das Gefühl, Ihre Art zu Kompromissen zu gelangen, sei etwa folgende: Sie geben dem Gegenüber so lange recht, bis es total eingelullt ist und es dann Ihnen recht gibt.
Nein. Ein Kompromiss ist immer in der Mitte zu suchen. Das habe ich als junge Frau in der Kirchenpflege von Sissach gelernt. Wenn du auf Konfrontation gehst, hört dir a) niemand mehr zu und b) erreichst du nichts. Also sucht man sich andere Strategien. Man sucht Um- und Seitenwege und verfolgt seine Idee dennoch konsequent. Dabei ist der Umgang mit dem politischen Gegner entscheidend. Das Gegenüber glaubt einem eher etwas, wenn es spürt, dass man ihm wohlgesinnt ist. Nicht von ungefähr habe ich zuerst Sozialarbeiterin gelernt – ich habe die Menschen gern! Das mag man naiv finden, aber etwas verändern kann nur, wer die Menschen mag. Ihnen vertraut und sie zu verstehen versucht.
Sie haben das Wort selber gesagt. Haben Sie eigentlich darunter gelitten, dass man Ihnen nach «Mais im Bundeshuus» das Etikett «naiv» verpasst hat?
Etikett ist übertrieben. Ich hatte und habe heute sogar noch viele positive Rückmeldungen. Es kamen frisch gewählte, junge Nationalrätinnen zu mir und sagten mir, ich sei für sie seit diesem Film ein Vorbild. In dieser Zeit gab es nicht viele junge Frauen im Bundeshaus, obwohl ich mit damals 40 Jahren gar nicht mehr jung war! Aber ja, ich habe darunter gelitten, dass ich für viele am Anfang meiner politischen Laufbahn im Baselbiet die junge, naive Frau war. Das ist heute zum Glück nicht mehr so, die jungen Frauen sind keine Exoten mehr. Und es gibt kein allgemeines Bild mehr vom Politiker, der männlich, älter, überlegen und hierarchisch funktioniert. Später merkte ich, dass mich das Etikett zwar störte, es mir aber auch geholfen hat. Die neue Chefin des Sauber-Teams sagte kürzlich im Fernsehen, sie sei immer unterschätzt worden und das sei ein Vorteil gewesen. Das war bei mir auch so. Ich wurde sehr lange immer wieder unterschätzt. Das gab mir Spielraum, um die Dinge auf eine andere Art aufzurollen. So, dass sich die Herren die Augen gerieben haben, wenn ich vorne und schon am Ziel war.
Aber ja, ich habe darunter gelitten, dass ich für viele am Anfang meiner politischen Laufbahn im Baselbiet die junge, naive Frau war.
Für Sissach ist Ihr Amt eine einmalige Ehre. Dennoch hatte man lange das Gefühl, das Dorf wisse das gar nicht so richtig zu schätzen. Alt Gemeindepräsidentin Petra Schmidt wollte Sie mit einem Blumenstrauss abspeisen.
Das hat sich in der Zwischenzeit alles geklärt. Das war ein dummer Spruch, und wir haben das untereinander bereinigt. Was die Festvorbereitungen angeht, müssen Sie das Organisationskomitee fragen, das tüchtig am Arbeiten ist. Ich bin mir aber sicher: Es wird super.
Trotz der hässlichen Turnhalle Tannenbrunn, in der der Empfang stattfindet? Ursprünglich war ja ein Zelt geplant, was den bürgerlichen Gemeinderäten aber auch nicht gepasst hat.
(lacht) Ich lasse mich überraschen. Es haben sich ganz viele Menschen gemeldet, die etwas beitragen möchte. So viele, dass unser Programmchef gar nicht mehr weiss, was er machen soll. Mein grösster Wunsch war, dass in der Sissacher Begegnungszone ein echtes Fest stattfindet. Und der wurde mir erfüllt.
Ist es ein Fest für Sie oder eines für Sissach?
In erster Linie ist es ein Fest für meine Rolle. Die könnte auch jemand anders innehaben. Es ist ein Fest für das ganze Baselbiet und die Region hoffentlich. Der Festzug hält ja auch in Basel! Aber natürlich ist es auch eine gute Gelegenheit für Sissach, sich zu präsentieren. Laut «Weltwoche» sind wir ja das attraktivste Dorf im Baselbiet …
Wie hat sich Ihre Familie auf das Präsidialjahr vorbereitet? Sie wird nicht viel von Ihnen haben.
So ein Jahr ist schnell vorbei. Unsere Kinder sind ja nicht mehr klein. Und ich hoffe natürlich, dass meine Familie beim einen oder anderen Anlass dabei sein kann. Auf dem Hof haben wir uns so eingerichtet, dass die Verantwortung für den Landwirtschaftsbetrieb in den nächsten drei Jahren von meinem Bruder Bernhard und unserer Schwägerin wahrgenommen wird. So hat Niggi, mein Mann, mehr Spielraum, einerseits freiberuflich auswärts zu arbeiten und hoffentlich auch, um mich zu begleiten. Die Unterstützung durch meine Familie und Freunde ist mir wichtig und ich bin dankbar dafür. So etwas erlebt man nur einmal im Leben!
Apropos Niggi Bärtschi: Ihr Mann ist ja bekannt dafür, dass er kein grosser Fan von Etikette ist. Hat er sich in der Zwischenzeit einen Anzug gekauft?
(lacht) Das müssen Sie ihn ganz höchstpersönlich selber fragen. Wenn ich jetzt etwas sage, dann wird er richtig wüetig. Und je mehr wir davon reden, desto weniger wird er es machen … Abgesehen davon: Niggi ist, wie er ist. Und das ist genau richtig so.
Maya Graf
Sie hat als Jugendaktivistin angefangen und es weit gebracht: Im November wird die Sissacher Nationalrätin Maya Graf (50) als erste grüne Politikerin zur höchsten Schweizerin gewählt. Ihre politische Karriere führte über ihren Wohnort Sissach (Gemeindekommission 1988–1996), Liestal (Landrätin 1995–2001) nach Bern, wo sie 2001 für Ruth Gonseth in den Nationalrat nachrückte. Einem breiteren Publikum wurde Graf als Protagonistin im Dokumentarfilm «Mais im Bundeshuus» bekannt, in dem sie mit Verve für ein Gentech-Moratorium kämpfte, das im Parlament knapp abgelehnt, zwei Jahre später aber via Volksinitiative gutgeheissen wurde. Von 2009 bis 2010, bis zur Wahl ins Büro des Nationalrats, war Graf Fraktionschefin der Grünen. Graf ist gelernte Sozialarbeiterin und arbeitet als Biobäuerin mit ihrer Familie auf der Hofgemeinschaft «Unter der Fluh». Sie ist verheiratet mit Niggi Bärtschi und hat zwei Kinder im Alter von 19 und 16 Jahren.
Quellen
Die Homepage von Maya Graf
Maya Graf auf der Website des Parlaments
Medienmitteilung der Grünen nach der Wahl zur 1. Vizepräsidentin
Maya Graf auf Vimentis.ch
Ein Tagesgespräch auf DRS 1 zum Weltsozialforum in Dakar
Artikelgeschichte
Erschienen in der gedruckten TagesWoche vom 26.10.12