Eine neue Buslinie soll den EuroAirport mit dem Badischen Bahnhof verbinden. Möglich ist das nur dank einem Trick. Die BVB sind gar nicht erfreut.
Wer am EuroAirport landet, auf den wartet in der Regel der 50er-Bus der BVB, der die Fluggäste bis Basel SBB fährt. Bald können Reisende auch mit einem anderen Bus in die Stadt fahren: Das deutsche Busunternehmen «Mein Fernbus» will zwischen EuroAirport und Badischem Bahnhof sowie Bahnhof SBB eine neue Busverbindung einrichten.
Vor drei Wochen hat das zuständige Amt in Deutschland die Strecke genehmigt. Die Busverbindung wird voraussichtlich im März 2016 in Betrieb gehen, sagt der Busunternehmer.
Mit drei Bussen will er die Strecke bedienen. Im 15-Minuten-Takt sollen sie von der französischen Seite des EuroAirport in Richtung Stadtzentrum losfahren. Die Preise für die Verbindung würden noch nicht feststehen, sagt Marie Gloystein, die Sprecherin von «Mein Fernbus».
Genehmigt dank Trick
Die Verbindung ist nur deshalb erlaubt, weil «Mein Fernbus» auf der Strecke über die Grenze fährt. Denn: Das sogenannte Kabotage-Verbot schreibt vor, dass ausländische Transporteure keine Fahrten zwischen zwei Destinationen in der Schweiz tätigen dürfen.
Für eine Strecke mit Start und Ziel in der Schweiz bräuchte das Unternehmen eine Konzession. Diese wäre mit strengen Auflagen verbunden. Laut Personenbeförderungsgesetz wird nur dann eine Konzession erteilt, wenn die neue Strecke keine bestehenden und von der öffentlichen Hand mitfinanzierten Verkehrsangebote konkurrenziert.
Bei der Strecke vom EuroAirport ins Stadtzentrum wäre dies vermutlich der Fall, da die BVB mit dem 50er-Bus und den Tramlinien in der Innenstadt bereits über ein Angebot verfügen.
Lörrach als Alibi-Destination
Die BVB stehen dem neuen Busangebot denn auch «mit gewissen Vorbehalten gegenüber». Bereits heute komme es an den Bahnhöfen zu Konfliktsituationen, weil zu wenig Parkraum zur Verfügung stehe. Ausserdem könne «das neue Angebot zu Minderverkehr auf der Flughafenbuslinie 50 führen, mit der Folge von Einnahmeverlusten für den TNW und entsprechenden Mehrkosten für die öffentliche Hand».
Pikantes Detail: «Mein Fernbus» fährt nur morgens und abends die vollständige Strecke Lörrach–EuroAirport–Badischer Bahnhof, die von den Behörden genehmigt wurde – von 146 Fahrten gehen nur sechs über Lörrach. Die restlichen finden zwischen EuroAirport und Badischer Bahnhof statt.
Nur weil «Mein Fernbus» Lörrach als Alibi-Destination anfährt, wurde die Strecke von der deutschen Behörde genehmigt. Ansonsten hätte das Schweizer Bundesamt für Verkehr über die Strecke entschieden – damit wäre die Chance auf eine Genehmigung geringer gewesen.
Weitere Strecke: EuroAirport–Zürich
Eine zweite Strecke, die die Schweiz betrifft, wurde ebenfalls neu genehmigt: Frankfurt–Karlsruhe–Basel–Zürich. Wobei die Busse in erster Linie zwischen EuroAirport, Basel SBB und Zürich Hauptbahnhof verkehren werden. Von 21 Fahrten pro Tag sollen nur sieben von und nach Frankfurt fahren. Die restlichen 14 finden lediglich zwischen EuroAirport und Zürich statt. Dieser Streckenabschnitt soll stündlich bedient werden.
Das Gesetz über den grenzüberschreitenden Verkehr schreibt aber vor, dass Passagiere nur über die Grenze befördert werden dürfen, also nicht nur auf einer Teilstrecke, deren Start- und Zielort in der Schweiz liegen.
In Basel SBB dürfen also keine Passagiere einsteigen, die nach Zürich fahren wollen. Ansonsten verstösst der Busunternehmen gegen das Personenbeförderungsgesetz. Ob dieses dann auch wirklich eingehalten wird, dürfte jedoch nur schwer zu kontrollieren sein.