Bei einem veranschlagten Überschuss von über 143 Millionen Franken ist es kein Wunder, dass der Basler Grosse Rat das Kantonsbudget 2017 ohne grosses Murren einstimmig genehmigte.
In der Detailberatung der Budgetdebatte im Grossen Rat geschah nur etwas Aussergewöhnliches: Weil die elektronische Abstimmungsanlage ausfiel, musste die Sitzung am Mittwoch für gut 20 Minuten unterbrochen werden. Das Budget 2017 wurde dann aber einstimmig genehmigt.
Die Debatte verlief ruhig, die Freude über den budgetierten Überschuss von über 143 Millionen Franken wurde von allen Rednerinnen und Rednern geteilt. Nicht ohne Stolz zitierte Finanzdirektorin Eva Herzog die NZZ, die Basel-Stadt in einem Kantonsvergleich als Schweizer «Primus» betitelte. Von den sieben Geberkantonen schreibe lediglich Basel-Stadt schwarze Zahlen, sagte sie.
Mehrere Fraktions- und Einzelsprecher wiesen denn auch darauf hin, dass die meisten Schweizer Kantone Basel-Stadt um seine finanzielle Situation beneiden dürften. Die Sprecher der Ratslinken lobten die Arbeit der Finanzdirektorin. Das taten auch ihre Kollegen aus den bürgerlichen Parteien, die allerdings alle darauf hinwiesen, dass der Kanton seine Kosten dämpfen, Personal abbauen und die Steuern senken solle.
Der Basler Zolli muss weiter sparen
Für etwas Verwirrung sorgte die Finanzkommission des Rates mit dem kurzfristigen Antrag, die Subventionen an den Basler Zolli um 450’000 Franken zu erhöhen. Das hätte bedeutet, dass die 2015 beschlossenen Kürzungen der Staatsbeiträge von 1,45 auf 1 Million Franken jährlich wieder rückgängig gemacht worden wären.
Regierungspräsident Guy Morin stellte sich gegen den Antrag. Der Zolli stehe finanziell auf soliden Beinen, verfüge über genügend Reserven, und man befinde sich mitten in den Subventionsvertragsverhandlungen. Da stehe ein spontaner Budgetantrag quer in der Landschaft. Die Mehrheit des Grossen Rats teilte Morins Bedenken und lehnte den Kommissionsantrag mit 62 gegen 17 Stimmen bei 7 Enthaltungen ab.
Weil sich aber alle Redner als grosse Tierfreunde deklarierten, kann sich der Zolli Hoffnungen machen, dass die Subventionen bei der Behandlung des Subventionsvertrags im Grossen Rat doch noch aufgestockt werden könnten. Als Reminder daran konnten übrigens alle Grossräte den neuen Zolli-Kalender als Geschenk mit nach Hause nehmen.