Bis zu den nächsten nationalen Wahlen dauert es noch gut anderthalb Jahre. Bei der Basler SP bringen sich die Partei-Schwergewichte trotzdem schon in Position. Der interne Findungsprozess dürfte nicht ohne Konflikte ablaufen.
Eineinhalb Jahre vor den nächsten nationalen Wahlen ist bereits klar: Bei der Basler SP gibt es ein Gerangel um die wichtigsten Ämter. So wollen die beiden Parlamentarierinnen Anita Fetz (Ständerat) und Silvia Schenker (Nationalrat) ihre Ämter nicht abgeben. Obwohl es eine parteiinterne Amtszeitbeschränkung von 12 Jahren gibt, derzufolge beide abtreten müssten.
Fetz und Schenker haben bei der Parteileitung ihre Ansprüche zeitig deponiert. Die Gespräche sind in vollem Gang. Beide wollen sie bei den nächsten nationalen Wahlen 2015 wieder antreten – «sofern die Partei das will» (Fetz) beziehungsweise «es dem rot-grünen Lager hilft, den dritten Nationalratssitz zurückzuerobern» (Schenker).
Diesen dritten Sitz haben bei den letzten Wahlen 2011 die Grünen verloren, als Anita Lachenmeier vom CVP-Mann Markus Lehmann verdrängt wurde. Konsequenterweise schliesst Schenker einen vorzeitigen Rücktritt aus. Obwohl dies die Chancen des Nachrückenden Mustafa Atici (Grossrat) wohl steigern würde.
Parteikollegin Fetz sieht andere triftige Gründe, noch eine Amtszeit anzuhängen: «Es ist sehr wichtig, als Ständerätin genügend Erfahrung zu haben. Ich habe in den letzten Jahren die Mehrheit der Basler gut vertreten.»
Neustart oder bewährte Kräfte?
Fetz wie auch Schenker müssten dazu allerdings die Amtszeitbeschränkung, die bei der Basler SP gilt, ausser Kraft setzen lassen. Nach 12 Jahren im Amt kann nur eine Zweidrittelmehrheit der Parteidelegierten grünes Licht für eine weitere Kandidatur geben.
Für die Parteileitung stellt sich die Frage: Will sie mit bewährten Kräften ihre Sitze sichern – oder mit jüngeren Vertretern den Neuanfang wagen, auch um parteiintern eine gewisse Dynamik aufrechtzuerhalten. Sollte Fetz tatsächlich nochmals antreten, müsste überdies eine andere prominente SP-Frau zurückstehen, von der intern seit längerem berichtet wird, sie sehe ihre Zukunft in der Kleinen Kammer in Bern: Finanzdirektorin Eva Herzog.
Will Herzog Finanzdirektorin bleiben?
Fetz sagt dazu nun allerdings überraschend: «Nach meinem Kenntnisstand will Eva Herzog noch für weitere vier Jahre Finanzdirektorin bleiben.» Sollte es aber mehrere Anwärter auf den Ständeratssitz geben, müsse man zusammensitzen und gemeinsam abwägen, wer die richtige Person und was die erfolgsversprechendste Strategie sei. Auch Herzog müsste die Amtszeitbeschränkung aufheben lassen, falls sie sich als Regierungsrätin bestätigen lassen wil.
Die Parteileitung hält sich zu den Personaldiskussionen noch bedeckt: «Dazu äussere ich mich zum jetzigen Zeitpunkt nicht», sagt SP-Präsidentin Brigitte Hollinger, der die schwierige Aufgabe zukommt, den richtigen Umgang mit den Ambitionen der politischen Schwergewichte zu finden. Bis im nächsten Herbst, davon geht man in der Partei aus, soll die Strategie für die Wahlen 2015 stehen.