Geht es nach Christian Levrat soll Anita Fetz auch nach 2015 noch Ständerätin bleiben dürfen. Von einer Amtszeitbeschränkung, wie es die Basler SP kennt, hält der Präsident der SP Schweiz nicht viel.
Anita Fetz will bei den Ständeratswahlen im Herbst 2015 wieder antreten, obwohl in der Basler SP eine Amtszeitbeschränkung von 12 Jahren gilt. «Es ist sehr wichtig, als Ständerätin genügend Erfahrung zu haben. Ich habe in den letzten Jahren die Mehrheit der Basler gut vertreten», sagte die 57-Jährige vor Kurzem. Sofern es ihre Partei wolle, werde sie nochmals für die kleine Kammer zur Verfügung stehen.
Fetz – wie auch ihre Kollegin Silvia Schenker für den Nationalrat – müsste dazu allerdings die Amtszeitbeschränkung ausser Kraft setzen lassen. Nach 12 Jahren im Amt kann nur eine Zweidrittelmehrheit der Parteidelegierten grünes Licht für eine weitere Kandidatur geben. Dies wird nicht geräuschlos über die Bühne gehen.
Nicht wenige in der SP Basel-Stadt haben Vorbehalte gegenüber Fetz‘ Plänen – so etwa Grossrätin Sarah Wyss. Kommt hinzu, dass Finanzdirektorin Eva Herzog seit längerem Ambitionen für den Ständerat nachgesagt werden.
Unterstützung erhält Anita Fetz hingegen von Christian Levrat, Präsident der SP Schweiz und Ständerat des Kantons Freiburg: «Ich stehe einer Amtszeitbeschränkung für Anita Fetz skeptisch gegenüber. Sie ist eine einflussreiche Vertreterin des Kantons Basel-Stadt und es scheint mir ein vernünftiger Weg zu sein, wenn sie 2015 nochmals antritt», sagt er gegenüber der TagesWoche.
Einzelfall anschauen
Fetz zählt laut Levrat «zu den aktivsten Parlamentarierinnen» in Bern. «Zudem soll sie nächstes Jahr Präsidentin der Finanzkommission des Ständerats werden. Ich kenne keinen Kanton, der freiwillig auf ein solches wichtiges Mandat verzichten würde», sagt Levrat.
Der SP-Chef findet Amtszeitbeschränkungen für die kleine Kammer «heikel». Es gebe Parlamamentiarer, die nach acht Jahren schon müde seien – andere, die nach 16 Jahren noch gute Arbeit leisteten. «Anita Fetz ist immer noch sehr engangiert. Man muss den Einzelfall anschauen.»
Die Basler Ausnahme
Das Argument für eine Amtszeitbeschränkung, wonach der jüngeren Generation Platz gemacht werden soll, geht gemäss Levrat für den Ständerat nicht auf: «Meine Erfahrung zeigt, dass dann Personen folgen, die ebenfalls älter sind und schon lange in der Politik sind.» Am Schluss sei dies eine Angelegenheit der Basler SP. Amtszeitbeschränkungen seien in anderen SP-Sektionen der Schweiz jedoch selten.
Die Basler SP wird voraussichtlich bis Anfang 2015 festlegen, ob sie mit oder ohne Fetz die Wahlen 2015 bestreiten will.