SP stoppt Druckversuche: Schenker darf Amtszeit in Ruhe beenden

Das Präsidium der Basler SP erklärt die Rücktrittsdebatte um Nationalrätin Silvia Schenker für beendet. Vorausgegangen war dem Entscheid ein Ausraster von alt Nationalrat Rudolf Rechsteiner. Die Parteispitze kritisiert Rechsteiner für dessen Beitrag auf Facebook.

Dann halt: Die SP fügt sich Schenkers Entscheid, die Legislatur in Bern zu beenden.

Die Parteispitze der Basler SP um Präsident Pascal Pfister setzt den Deckel auf den lange schwelenden Streit um einen vorzeitigen Rücktritt von SP-Nationalrätin Silvia Schenker. Auf die 64-Jährige wurde in den letzten Monaten intensiv Druck ausgeübt: Sie solle frühzeitig abtreten und SP-Grossrat Mustafa Atici Platz machen. Damit wollte man Atici bessere Chancen für die Wahlen im Herbst 2019 verschaffen. Schenker allerdings schloss einen vorzeitigen Rücktritt beharrlich aus.

Gestern informierte nun die Dreierspitze der Partei den breit aufgestellten Vorstand, dass Schenker die Legislatur beenden werde. Der Beschluss kann als Direktive verstanden werden, die Druckversuche einzustellen. Auch Nationalrat Beat Jans, der auf den Ständerat schielt, wird nicht vorzeitig zurücktreten.

Tadel für Rechsteiner

Zusätzlich tadelt die Parteispitze den früheren SP-Nationalrat Rudolf Rechsteiner für dessen Entgleisung auf Facebook. Der Energiepolitiker hatte Schenker am Dienstagabend mit deftigen Worten zum Rücktritt aufgefordert. «Das Präsidium brachte an der Sitzung zudem zum Ausdruck, dass es den Ort und die Tonlage der öffentlichen Äusserungen von Parteimitglied Ruedi Rechsteiner in dieser Sache beanstandet», heisst es in der Mitteilung der Partei.

Rechsteiner veröffentlichte seinen gehässigen Kommentar, der ein grosses, für die Partei wenig schmeichelhaftes Echo ausgelöst hat, einen Tag bevor die Parteispitze die Causa Schenker zu den Akten legen wollte.

https://tageswoche.ch/form/kommentar/das-schaebige-spiel-der-sp-mit-ihrer-nationalraetin/

Konversation

  1. Ui, ui, ui: Da hat die Parteileitung aber ein Machtwort gesprochen.

    Unter dem Strich: Atici als Kandidat erledigt (der Mann ist übrigens auch schon beinahe 50 und gehört dem Zeitgeist entsprechend in den Vorruhestand), Glaubwürdigkeit verspielt, und den Rechsteiner kann keiner mehr ernstnehmen.

    Das nenn‘ ich mal einen «Schnellschuss» in den Ofen. Ihr seid wirklich gut (gratuliere).

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