Hannes Germann, Guy Parmelin, Jean-François Rime und plötzlich wieder Caspar Baader oder gar SVP-Chef Toni Brunner selber: Das Kandidaten-Feld der Blocher-Partei für die Bundesratswahl konkretisiert sich. Die Erfolgschancen der SVP steigen damit kaum.
Eine Kampfwahl ist kein Waldspaziergang: Wenn die SVP am 14. Dezember zur Eroberung eines zweiten Sitzes in der Landesregierung antritt, gilt das ganz besonders. Die SVP will einer etablierten Bundesratspartei ein Mandat wegnehmen und gleichzeitig ein amtierendes Regierungsmitglied fristlos entlassen. Schwieriger kann die Ausgangslage kaum sein.
Dazu genügt es nicht, dass eine Mehrheit der 246 Parlamentarier der vereinigten Bundesversammlung auf den Wahlzettel «Konkordanz» oder «Zauberformel» schreibt, oder «SVP hat Anspruch auf 2 Sitze». Es müssen etwa 120 Wahlberechtigte im Saal den Namen ein und desselben SVP-Kandidaten auf ihre Zettel schreiben – statt den eines amtierenden Bundesrats.
Romand gegen Romand
Einen Namen, der dies eventuell schaffen könnte, hat die SVP bisher nicht nennen können. Inzwischen stehen immerhin drei SVP-Parlamentarier zum Kampf bereit: Guy Parmelin (VD) und immer noch Jean-François Rime (FR) aus dem Nationalrat. Sowie der Schaffhauser Ständerat Hannes Germann. Falls der eine oder der andere von der SVP-Fraktion nominiert würde, könnten die beiden Welschen indes fast nur gegen den welschen FDP-Bundesrat Didier Burkhalter (NE) ankämpfen. 120 Abgeordnete, die am 14. Dezember gegen 11 Uhr «Rime (UDC)» oder «Parmelin (SVP)» auf ihren Wahlzettel schrieben? Es wären wohl nicht einmal 100. Burkhalter sitzt ganz gut im Sattel. Selbst die SVP hat ihn bisher kaum attackiert.
Leicht bessere Chancen könnte sich der moderate Ständerat Germann ausrechnen – wenn er als Atomaussteiger und EU-Pragmatiker von seiner Fraktion denn (gegen den Willen Blochers und Mörgelis) nominiert würde. Chancen hätte Germann am ehesten gegen den freisinnigen Berner Bundesrat Johann Schneider-Ammann: Der Wirtschaftsminister erscheint nämlich derzeit als schwächstes Glied der bundesrätlichen Siebnerkette. Zuvor müsste Germann aber sicher gegen Widmer-Schlumpf antreten – und da dürfte er kaum genügend Stimmen machen. (Falls die windig-wendige CVP in letzter Minute nicht doch noch Widmer-Schlumpf in den Rücken fällt.)
Plötzlich wieder Baader – und sogar Brunner
Gegen Germann führen dessen parteiinterne Gegner jetzt plötzlich wieder den SVP-Fraktionschef Caspar Baader (BL) ins Feld, der eigentlich längst klar abgesagt hat – «aus beruflich-geschäftlichen Gründen». Und sogar den Namen von SVP-Präsident Toni Brunner (SG) hört man in Bern auf einmal. Beide dürften indes gegen Schneider-Ammann kaum 100 Stimmen machen – gegen Widmer-Schlumpf erst recht nicht.
So lassen die ersten Kampfkandidaten für die SVP wenig neue Hoffnung aufkommen. Und am wahrscheinlichsten sieht die Landesregierung am 14. Dezember gegen Mittag weiterhin genau so aus wie jetzt. Mit Ueli Maurer als einzigem SVP-Bundesrat – und mit aller Wahrscheinlichkeit nach Pierre-Yves Maillard (VD) oder Alain Berset (FR) auf dem SP-Sitz, den Micheline Calmy-Rey derzeit noch inne hat.