Volksinitiativen geraten zum Fiasko

Die Unterschriftensammlung für einen Beitritt zum Hooligan-Konkordat harzt: Im Stadtkanton fehlt noch die Hälfte der Unterschriften, in Baselland kümmert sich niemand mehr um die Initiative.

Ausschreitungen mit FCB-Anhängern in Aarau letzte Saison: Die Unterschriftensammlung für den Beitritt zum Hooligan-Konkordat kommt trotz Vorkommnissen nicht vom Fleck.

(Bild: Keystone)

Die Unterschriftensammlung für einen Beitritt zum Hooligan-Konkordat harzt: Im Stadtkanton fehlt noch die Hälfte der Unterschriften, in Baselland kümmert sich niemand mehr um die Initiative.

Joël Thüring hat gerade andere Sorgen, als ihn die Anfrage der TagesWoche erreicht. Die «Basler Zeitung» hat den SVP-Grossrat mit mehreren Artikeln um Geschäft und Ansehen gebracht. Wie es denn um die Unterschriftensammlung für den Beitritt von Basel-Stadt zum Hooligan-Konkordat steht, lautet die Frage – «harzig» die Antwort. 

Erst die Hälfte der Unterschriften habe man zusammen, sagt Thüring. Nach den Sommerferien soll die Sammlung intensiviert werden, allenfalls mit Standaktionen oder einem Versand. Bis Ende Januar 2016 hat Thüring noch Zeit, die nötigen 3000 Unterschriften vorzulegen.

Verflogene Euphorie

Genau vor einem Jahr wurden die Initiativen von bürgerlichen Politikern in den beiden Basler Halbkantonen feierlich lanciert. Ein gemeinsamer Verein wurde gegründet, ein gemeinsames Spendenkonto eingerichtet. Doch die Anfangseuphorie war rasch verflogen. 

Im Baselbiet kam der Dämpfer mit der Abwahl von CVP-Landrat Peter H. Müller, der treibenden Kraft hinter der Initiative. Im März trat er enttäuscht aus dem Landrat zurück, Monate vor dem regulären Ende seiner Amtszeit. Auf Müller verweist Joël Thüring, als die Sprache auf die Unterschriftensammlung im Landkanton kommt: «Er ist dafür zuständig.»

Rätsel um Verein

Müller ist kurz angebunden: «Ich bin aus allem raus, fragen Sie Joël Thüring.» Er wirkt überrascht, dass Thüring von nichts weiss. «Es war abgemacht, dass er sich darum kümmert und mit dem Verein eine Generalversammlung abhält. Dort sollte meine Nachfolge geklärt werden.»

«Ich nehme das so zur Kenntnis», erklärt wiederum Thüring. Von einer Generalversammlung sei nie die Rede gewesen, der Verein bestehe nur, damit man ein gemeinsames Spendenkonto habe einrichten können. «Dann muss ich mich darum also auch noch kümmern», ächzt der SVP-Mann schliesslich. Trost findet er in den Reglementarien des Landkantons: Thüring kann sich beliebig viel Zeit lassen, eine Sammelfrist besteht nicht.

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