Endlich wird ein Standplatz für Fahrende in Basel konkret: Die Regierung prüft derzeit zwei mögliche Standorte. Der Entscheid darüber soll im Herbst erfolgen.
Die Geschichte ist lang und leidvoll. Seit der Bund 2009 von den Kantonen eingefordert hatte, dass sie für die Fahrenden beziehungsweise Jenischen Standplätze einrichten müssen, bewegte sich nichts. Basel-Stadt liess stets verlauten: Kein Platz, kein Standort.
Jetzt kommt Bewegung in die Sache. Wie die Regierung heute Dienstag mitteilte, hat sie zwei Standorte auf Kantonsboden ins Auge gefasst, die sie nun per Machbarkeitsstudien überprüfen lassen will. Insgesamt beurteilte die Regierung 37 Standorte, wo die Fahrenden ihre Wohnwagen aufstellen können.
Entscheid bis 2015, Fertigstellung Ende 2017
Der kantonale Richtplan sähe einen 2000 Quadratmeter grossen Standplatz mit zehn Stellplätzen vor, der bis 2018 geschaffen werden muss, so die Regierung. Den Standortentscheid will sie schon im Herbst 2015 treffen. Wo die zwei möglichen Standorte sind, teilte die Regierung nicht mit. Gegenüber der TagesWoche sagte der Sprecher des Bau- und Verkehrsdepartements bereits vor einem Monat, dass ein Standplatz per Ende 2017 errichtet sein soll.
Ein Auslöser für die Dringlichkeit des Geschäfts war der jüngste Konflikt mit einer jenischen Familie, die ihre Zelte auf dem Ex-Esso-Areal am Klybeckquai aufschlug. Auf jenem Areal also, wo der Verein I_Land einen Zwischennutzungsvertrag mit dem Kanton hat. I_Land sollte die Fahrenden wegschicken, doch das Präsidialdepartement lenkte ein.
Die Verpflichtung, Standplätze für Fahrende einzurichten, entstammt dem vom Bund ratifizierten «Rahmenübereinkommen des Europarats zum Schutz nationaler Minderheiten». Diesen Minderheiten gehören die Jenischen an, die in der Schweiz bereits über eine bewegte Geschichte verfügen. Insbesondere wegen der vernachlässigten Verpflichtung der Kantone, Standplätze anzubieten, stehen die Fahrenden im Fokus, so auch in Zürich.