Im Vorfeld der Debatte hatten rund ein Dutzend Greenpeace-Aktivistinnen und -Aktivisten gegen das Ozeanium-Projekt des Basler Zolli demonstriert – mit einem Sprung in den Rhein und eingekleidet in bunten, wenn auch etwas seltsamen Fischkostümen vor dem Rathaus, die mehr an die Kindersendung Sesamstrasse erinnerten als an das schützenswerte Leben in den Ozeanen.
Der Protest zeigte aber keine Wirkung auf die Ozeanium-Debatte im Grossen Rat, die von Zollidirektor Olivier Pagan von der Besuchertribüne aus gespannt verfolgt wurde. Er hätte sich entspannen können, denn ausser dem Grünen Bündnis (GB) sprach sich in der langen Debatte keine Fraktion gegen das Projekt aus. Thomas Grossenbacher kündigte als GB-Sprecher denn auch umgehend das Referendum an.
Ein willkommenes 100-Millionen-Geschenk
Jeremy Stephenson (LDP) legte sich als Präsident der Bau- und Raumplanungskommission (BRK) ausgesprochen engagiert für das Ozeanium ins Zeug und sprach damit für die deutliche Mehrheit im Rat: Der Bau werte den Unort Heuwaage wesentlich auf und schaffe zusammen mit dem neugestalteten Nachtigallenwäldeli die erwünschte Anbindung des Zolli an die Stadt, sagte er.
In diesem Sinne ging es weiter: Die Stadt erhalte ein Geschenk von 100 Millionen Franken, das die touristische Ausstrahlung der Stadt aufwerten werde. Somit lasse sich ein Baurechtszins, der mit symbolischen 50 Franken pro Jahr wesentlich unter dem marktkonformen Zins von 21’500 Franken liegt, rechtfertigen. Der Businessplan des Zolli sei sehr sorgfältig ausgearbeitet, die Verkehrsanbindung ideal, der Energieverbrauch nicht höher als beim Theater oder der Universitätsbibliothek. Ausserdem werde das Ozeanium ein Live-Erlebnis vermitteln, das sich durch elektronische Medien nicht ersetzen lassen könne.
Autoverkehr einschränken
Lediglich beim Mobilitätskonzept verlangt die BRK Anpassungen. Der Anteil der Besucher, die mit dem Auto anreisen, soll deutlich unter 45 Prozent, also unter 288’000 Fahrten bleiben. Der Zolli soll jährlich über die Einhaltung dieser Richtlinie berichten.
Etwas weniger euphorisch fielen die Voten der Präsidenten der beiden mitberichtenden Gremien Bildungs- und Kulturkommission (BKK) sowie Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission (Uvek) aus. Die BKK befürwortet das Projekt einstimmig, allerdings mit der stattlichen Zahl von fünf Enthaltungen. Die Uvek habe derweil nur über die gar noch nicht konkret vorliegenden Umgestaltungsmassnahmen für den Tram- und Autoverkehr auf der Heuwaage beraten, die wegen der Ablehnung des Margarethenstichs nötig werden.
Später noch verhindern?
Das neue Verkehrsregime für die Heuwaage – unter anderem muss die Tramschlaufe verlegt werden – wird dem Grossen Rat zu einem späteren Zeitpunkt vorgelegt werden. «Bei der Behandlung dieses Geschäfts lässt sich das Ozeanium theoretisch immer noch verhindern», sagte Uvek-Präsident Michael Wüthrich vom Grünen Bündnis, der damit aus seiner persönlichen ablehnenden Haltung kein Geheimnis machte.
Der Grosse Rat sprach sich schliesslich erwartungsgemäss mit deutlichem Mehr für das Projekt beziehungsweise für die «Zonenänderung, Zuweisung zur Lärmempfindlichkeitsstufe, Festsetzung eines Bebauungsplans, Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 196, Änderung von Bau- und Strassenlinien, Ermächtigung zur Begründung eines Baurechts» aus. Das Stimmenverhältnis: 69 Ja-, 13 Nein-Stimmen und 13 Enthaltungen.
Wegen des angekündigten Referendums wird aller Voraussicht nach das Stimmvolk das letzte Wort haben.
Der Zolli freut sich
Der Basler Zolli freut sich in einer Stellungnahme über das deutliche Ja-Votum des Grossen Rats. Direktor Olivier Pagan lässt sich darin mit den Worten zitieren: «Was vor rund zehn Jahren als Vision begann, konkretisiert sich mit dem Ja des Grossen Rats nun weiter. Es ist schön zu sehen, dass der Grosse Rat anerkennt, dass das Ozeanium für den Zoo wie auch Basel eine grosse Chance darstellt.»
Die Ankündigung des Referendums nimmt der Zolli gelassen entgegen. Der zu erwartende Abstimmungskampf biete die Chance, die Bevölkerung bereits frühzeitig für Themen wie Umweltbildung und Naturschutz zu sensibilisieren, heisst es in der Stellungnahme.