Die SVP will uns den Hass auf Arme schmackhaft machen

Armut macht Angst. Die Rechte versucht, uns diese Angst zu nehmen, indem sie uns mit Hass gegen Arme füttert. Eine denkbar schädliche Strategie – für die gesamte Gesellschaft.

So kann das Volk sie schlucken: Wenn seine Ängste mit verführerischem Hass versüsst werden.

Es gibt diese weit verbreitete Meinung, die Armen seien selber schuld an ihrem Schicksal. Mehr noch: Sie liegen dem Staat – und damit uns Steuerzahlern – absichtlich auf den Taschen.

In der Politik klingt das so: Arme sind «Drückeberger und Sozialschmarotzer», für die man «Steuergelder verschleudert». Worte, die Christoph Blocher an der Albisgüetli-Tagung 1996 sprach. Seither wendet die SVP diese und ähnliche abwertende Begriffe konsequent auf alles und alle an, die unten angekommen sind.

Ein völlig falsches Bild

«Sozialschmarotzer» und «Rentenbetrüger» hätten eine «starke Lobby», es gelte sie darum mit allen Mitteln zu bekämpfen. «In gegenseitiger komplizenhafter Verbundenheit spielen sie sich geschickt in die Hände.» Und: «Solchem Tun hat die SVP den Kampf angesagt.» Das stand vor über zehn Jahren in der Parteizeitung.

Im gleichen Sinne ist ein aktueller Vorstoss der Baselbieter SVP zu verstehen. Diese verlangt, die Sozialhilfe im Kanton neu auf das absolute Minimum zu reduzieren. Nur, wer «kooperiert», soll eventuell gleich wenig wie früher erhalten.

Betroffene werden so zum potenziellen Täter erklärt. Zum Komplizen eines Verbrechens, nämlich eines geplanten Raubzugs auf die Portemonnaies derer, die Geld und Arbeit haben. Der Arbeitslose und die Sozialhilfeempfängerin als Feind.

Hass gegen die Armen ist eine Strategie, die eigene Angst vor dem sozialen Abstieg zu verdrängen.

Die Ursache der Armut sei bei diesen Menschen zu suchen. Nicht im Arbeitsmarkt. Nicht in der Gesellschaft. Nicht in der Wirtschaft. Die, die auf der Strecke bleiben, die sind selber schuld. Alle. Das ist es, was die Partei mit «mehr Eigenverantwortung» meint.

Zahlen zeigen aber: Das stimmt nicht. Arme können in den allermeisten Fällen nichts dafür, dass es sie «getroffen hat». Die Zahl der Armen und der Menschen am Rand des Existenzminimums nimmt zu. Die Wirtschaft in Basel floriert, der Stadt geht es bestens, doch für schlechter Qualifizierte gibt es immer weniger Jobs. Auch bei vielen besser Qualifizierten reicht ein Schicksalsschlag – Scheidung, Unfall, Kündigung – und schon hat die Abwärtsspirale begonnen.

Die TagesWoche hat mit Betroffenen gesprochen. Mit dem Handwerker, der nach Trennung und kurzer Arbeitslosigkeit in seinen Schulden zu versinken drohte. Mit der Bankangestellten und der Ärztin, die plötzlich vor dem Nichts stehen. Die Geschichten zeigen: Es kann uns alle treffen.

Lesen Sie ihre Geschichten, indem Sie auf dieses Bild klicken:

Vielleicht kommt daher der Hass gegen die Armen. Er ist eine Strategie, die eigene Angst vor dem sozialen Abstieg zu verdrängen. Die Angst ist menschlich, die Strategie ist es nicht. Ängste muss man ansprechen und sich mit ihnen auseinandersetzen, sonst arten sie aus.

Für das Funktionieren unserer Gesellschaft wäre es gesünder, sich Strategien auszudenken, wie wir Menschen am unteren Rand weiterhin bestmöglich auffangen können, statt sie auszugrenzen.

Konversation

  1. Die wirkungsvollste Waffe der herrschenden, reichen, radikal neoliberalen Klasse ist der Gewaltverzicht der unterdrückten, ausgebeuteten Masse.

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  2. Die Ideologie „Nach Oben wird gebuckelt, nach Unten wird getreten“ kann man schon bei den wenigen Kommentaren erkennen. Warum gab und gibt es Finanzkrisen? weil sich Banker über alle Regeln hinwegsetzen, bis heute wurde keiner zur Verantwortung gezogen? Den Staaten mussten mit tausenden von Milliarden viele Banken retten?

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  3. Eine Bekannte von mir, 53 jährig, arbeitete voele Jahre im mittleren Kader einer Grossbank. Vor einigen Tagen wurde sie „frei gestellt“. Grund: Restrukturierung. Sie hatte 2 Tage Zeit, ihr Büro zu räumen. Sie ist mitnichten selber schuld, wenn sie nach Jahren der Firmentreue jetzt vielleicht ins Prekariat rutscht.

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    1. Ob ihre Bekannte dann aber Unterstzüungsbedürftig wird ist aber eine ganz andere Geschichte. Sie hat ersteinmal 3 Monate Zeit etwas neues zu suchen. Ob es beim mittleren Kader einer Grossbank 6 Monate sind entzieht sich meiner Kenntniss. Bei uns wären es 6 Monate. Danach wird ihre Bekannte zuerst arbeitslos und ist also durch eigene Beiträge eine weile Versichert und erst dann wäre Sie würde sie wohl bei der Sozialhilfe. Bei einem Mitglied des mittleren Kaders einer Grossbank ist davon auszugehen, dass es ihr möglich war auch ein wenig private Rückstellungen zu machen… In jedem Fall wünsche ich ihrer Bekannten viel Erfolg bei der Jobsuche, dann stellen sich die weiteren Fragen, welche dann in 2-3 Jahren allenfalls zum Thema werden, kaum.

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    2. Herr Monomach, Sie leben wohl im Wolken-Kuckucksland. Mit 53 findet diese Person höchstwahrscheinlich nichts mehr auf dem gleichen Level und als Frau schon gar nicht. Somit ist der Abstieg vorprogrammiert, denn das Leben lässt sich mit dem Schweizer Sozialnetz nur finanzieren, indem man massive Abstriche bei den eigenen Ausgaben vornimmt. Wer das nicht kann (z.B. Hypothek), hat keine Chance.

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    3. @Danny: muss es denn auf dem gleichen Level sein? Ist höher, mehr und besser denn die einzige Erfüllung für einen Menschen? Ich bin ziemlich weit oben angekommen, aber wenn ich dereinst arbeitslos werden sollte, Gott bewahre, ist es für mich auch absolut okay viel tiefer (eigentlich Schade, dass man dies so wertet) etwas zu suchen.
      Ja, wer eine Hypothek hat muss dann evtl. halt das eigene Heim verlassen und seinen Lebensstandard senken. Und, auch wenn dies traurig ist, so hängt es letztlich damit zusammen dass man sich halt sehr hoch verschuldet hat und dieses Risiko bewusst eingegangen ist. Gerade die Linke tut ja auch nichts dagegen, dass Eigenheimbesitzer davor geschützt werden. Ich für mich habe bewusst darauf verzichtet ein Eigenheim zu kaufen. Dies obwohl ich es mir locker leisten könnte. Aber auch ich bekäme wohl grosse Probleme mit einer Hypo, wenn ich nicht mehr so viel verdienen würde wie jetzt und der Zinssatz wieder steigt.
      Wie hoch man den eigenen Lebensstandard setzt ist für Gutverdiener, im Gegensatz zu Sozialfällen, immer eine freie Entscheidung.

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    4. Es geht nicht um höher und mehr, sondern einzig darum, so weiterleben zu können, wie dies bisher der Fall war. Die Ausgaben müssen auch nicht für Schulden oder ein extravaganter Lebensstil sein, es reicht schon, wenn die Frau die Alleinverdienerin für eine Familie ist.

      Dank der idiotischen Progression bei den Pensionskassenbeiträgen schlagen Mitarbeiter ab 55 mit rund 20% zu Buche! Meinen Sie, da finden Sie noch einen Job, wenn es auch 20-30-jährige gibt, die weniger als die Hälfte kosten?

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    5. @Daenny: Ihnen ist aber bekannt, dass es ein Maximum bei der ALV gibt? Ein Bankmanager der 500’000 im Jahr verdient bekommt, zurecht, keine 80% dieses Lohns sondern maximal bis zu einem Lohn von (iirc) 150’000. Ich finde dies auch absolut richtig, denn es geht bei der ALV nicht darum exorbitante Einkommen abzusichern und bei der Sozialhilfe geht es um Existenzsichrung und nicht um absicherung des Lebensstils.

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  4. Die SVP-Elite will nur davon ablenken, dass der viel grössere Sozialmissbrauch am anderen Ende des Sozialstaats begangen wird, indem Jahr für Jahr (u.a. von den eigenen Partei-Eliten) Millionen an Steuern am Fiskus vorgeschleust werden.

    Gerade eben setzen diese SVP-Eliten wieder alles daran, dass das Bankgeheimnis im Inland nicht aufgehoben wird, wodurch dem Steuerbetrug weiterhin Tür und Tor geöffnet bleibt.

    Die Zeche bezahlt der Mittelstand inklusive seiner treuen SVP-Wähler, die dadurch Jahr für Jahr näher an den Absturz in die Armut heranrutschen.

    Wer war das noch mit den Kälbern, die die eigenen Metzger wählen.

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  5. Ich glaube es ist wichtig zu unterscheiden zwischen der Propaganda der SVP auf der einen Seite und der Propaganda der Linken auf der anderen Seite. Es gibt eben beides Arme welche ohne eigenes Zutun in die Armustfalle geraten sind und welchen man ohne Zweifel helfen sollte. Es gibt aber auch andere welche immer wieder meinen sich der Gesellschaft entziehen zu können nur um nachher wieder in der deren Schoss zu fallen oder welche auch mit dem wenigen über die Runden kommen welcher unser Staat ihnen als Übergangslösung zugesteht. Die letzteren schaden der Solidarität in der Gesellschaft, den ersten gehört dafür die Solidarität der Bevölkerung.
    Es sind eben nicht alle Armen Täter, es sind aber auch nicht alles Opfer.

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    1. Und wenn Sie jetzt noch einen Schritt weiter denken, dann kommt das bedingungslose Grundeinkommen dabei heraus. Denn einerseits haben wir es faktisch mit ALV, Sozialhilfe, IV und AHV schon, anderseits ist das Nachspionieren der eigenen Bürger der Eidgenossenschaft unwürdig.
      Auch wenn Sie mir da wahrscheinlich nicht folgen wollen, bin ich aber mit Ihnen soweit einig, dass es sich Herr Brönimann mit diesem Kommentar sehr einfach macht. Die SVP-Wähler die ich kenne, haben keinen Hass auf Arme. Sie sind es nur leid, ständig verseckelt zu werden und ständig seckeln zu müssen. Allerdings hilft da SVP-Wählen meiner Meinung nach auch nicht wirklich weiter…

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    2. @Hptm Arnold Schick:
      Das bedingungslose Grundeinkommen würde da eben nicht rauskommen. Denn dann hätten die Menschen auch dann Anrecht auf die Gelder, ohne sich um die Integration in den Arbeitsmarkt zu bemühen.

      Und das „Nachspionieren“ ist der Schweiz in der heutigen Form schon würdig. Ansonsten müsste man die Steuerbehörden abschaffen, und hoffen, dass die Bürger ihre Steuern schon bezahlen. Wo Gelder fliessen, muss auch sichergestellt sein, dass sie an den richtigen Ort fliessen.

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    3. Ja, Monomach,
      es gibt diese Leute, die regelmässig der Solidarität in der Gesellschaft schaden, wie Sie sagen. Auch Egoisten und Schmarotzer genannt. Es gibt sie hauptsächlich zuoberst in der Gesellschaft. Aber, dort schauen Sie lieber nicht hin. Das schadet nur Ihrem Weltbild SVP versus SP.

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    4. @Thommen: sie unterstellen mir, dass ich auf die Egoisten oben nicht auch schaue – das ist eine Lüge! Nur ich schaue eben AUCH an das andere Ende und dort hat es eben auch Egoisten. Sie hingegen behaupten das hauptsächlich die Egoisten seinen zuorberst in der Gesellschaft – haben sie auch Beweise für Ihre Behauptungen oder gründet Ihre Aussage einfach auf Neid gegenüber jenen denen es besser geht? Vielleicht weil Sie von diesen mehr fordern als diese geben möchten?

      @Ganter: um es in den Worten von Dachshaar zu sagen: „Bullshit!“ was sie sagen. Ich habe den Wert eines Menschen über seinen Arbeitswillen definiert, sondern seinen Anspruch auf Unterstützung. Alle Menschen sind gleichwertig! Aber ich erwarte das Menschen welche am Rockzipfel der Gesellschaft hängen ihr Möglichstes tun, um selber ihre Existenz bestreiten zu können. Und ich kritisiere all jene die nicht dazu bereit sind. Vorallem im Vergleich zu all jenen denen es selber nicht möglich ist ohne Unterstützung über die Runden zu kommen! Und um Ihre anderen Fragen zu beantworten: Der Mensch ist ein Organismus und hat sich daher an gewisse Grundgesetze zu halten welche nicht dem menschlichen Geiste Untertan sind: Also ist Arbeit: das Skalarprodukt aus Kraft und Weg welches nötig ist um diesen Organimus am Leben zu erhalten! Und diese Arbeit hat jeder einzelne Organimus selbst zu erbringen. Faulheit ist der fehlende Wille dies zu tun. Und der Wert eines Menschen ist immer identisch, da er in diesen Gesetzen schlicht keine Rolle spielt.

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    5. «… sich um Integration in den Arbeitsmarkt bemühen».

      Der Beweis des «Bemühens» (und das sollte jedem klar sein, der seinen Job nicht seinem Onkel zu verdanken hat), ist eine Bringschuld, deren Anerkennung vom Wohlwollen und der Gnade des «Bemühten» abhängt.

      Aus weiter Ferne hallt es in mein Ohr: Tut mir leid, kann nichts für Dich tun, Du bist nicht in der Partei.

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    6. Klar wird die Bemühung nicht von jedem Vorgesetzten erkannt. Deswegen muss man sich trotzdem bemühen. Es gibt zum Glück nicht nur einen Betrieb.

      Auf jeden Fall würden das BGE alle bekommen, auch Leute, die gar nicht erst arbeiten wollen. Von der Sozialhilfe kann im Notfall zwar ebenfalls niemand ausgeschlossen werden, man kann sie jedoch abstufen.

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  6. Das Primat des Ausschlusses des Nichtpassenden ist tief im Lande verwurzelt. Der andere hat sich gefälligst an UNS anzupassen, die Idee einer Inklusion, einer beidseitigen Beihilfe, dass es es beiden besser gehen könnte, ist demgegenüber marginal.
    – Wer mal länger krank oder arbeitslos war, hat es sehr schwer, wieder in den Arbeitsmarkt hinein zu kommen.
    – Wer „Ramseieric“ heisst, hat es viel schwieriger, Wohnung oder Arbeit zu finden als jemend mit dem Namen „Ramseier“.
    – Ich habe immer noch nicht begriffen, wieso die EBL auf „Schweizer Strom“ setzt, statt auf günstigen Strom.
    – Das alte Ausländergesetz, dass Menschen wegweisen kann, weil sie zulange Sozialhilfe bezogen hätten, ist immer noch in Kraft.
    Es ist in dieser Art einzigartig in der näheren Umgebung.

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  7. „…doch für schlechter Qualifizierte gibt es immer weniger Jobs.“

    Gerade darum ist es wichtig, Branchen wie den Tourismus zu stärken und weiter auszubauen, auch wenn es vielen Leute aus der Community hier drin nicht passt. Gerade der Sektor Gastro & Tourismus ist noch einer der wenigen Sektoren, welcher für schlechter Qualifizierte Arbeitsplätze in Basel-Stadt schaffen kann. Und da muss man bei vielen Bereichen ansetzen: Errreichbarkeit und Attraktivität von Basel als reiseziel erhöhen. Bei der SBB sich auf die Hinterbeine stellen, dass man den steten Abbau von Direktverbindungen nicht mehr länger toleriert. Zum Beispiel.

    Verarbeitende Industrie und Gewerbe gibt es immer weniger und dort helfen die Linken kräftig mit, dass dieses Gewerbe es immer schwerer haben wird in der Stadt, Stichwort Lysbüchel-Areal und Umbau von solchen Zonen in „Mischzonen“, wo dann über kurz oder lang, genau dieses Gewerbe verdrängt wird. Die verarbeitende Industrie ist sicherlich längst nicht so „sexy“ wie die „kreative“ Industrie, aber sie ist extrem wichtig für Leute mit geringeren Qualifikationen, welche abr gut anpacken können und wollen. Nehmen wir diesen Leuten nicht die Jobs in Basel-Stadt weg.

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    1. Basel kann jeder sehr gut erreichen, aber die Hotelkosten sind dann doch deutlich höher als anderswo. Dann kann man ja auch nebenan nächtigen und per Konus-Card nach Basel (Badischer Bahnhof) fahren.
      Ich hoffe, dass die Basler Freundlichkeit höher ist als die weiter innen in der Schweiz gegenüber Besuchern.

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