Ein bisschen stolz ist man im Präsidialdepartement auf die Initiative «Zusammen ins Museum». Rund 500 Flüchtlingen, Sans-Papiers, Migranten und Armutsbetroffenen ermöglichte die Abteilung Kultur damit einen kostenfreien oder vergünstigten Eintritt für die Museumsnacht. 24 Franken kostet der Eintritt zum Normaltarif – zu viel für all jene, die jeden Franken umdrehen müssen. «Wir wollen allen Menschen den Zugang zum kulturellen Leben ermöglichen», sagt Sonja Kuhn, Co-Leiterin der Abteilung Kultur.
Auch F. kam in den Genuss dieses Angebots. Mit Freunden machte sich der Kameruner deshalb am Freitag, 19. Januar, zu Fuss auf den Weg ins Museum. Unterwegs wurde die Gruppe von der Basler Kantonspolizei gestoppt, die Beamten wollten die Ausweise sehen. Auch das Vorweisen des vom Kanton spendierten Gratiseintritts nutzte F. nichts: Ohne gültige Papiere nahmen ihn die Polizisten fest und überstellten ihn nach weiteren Abklärungen ins Gefängnis Bässlergut.
Dort wartet der Mann jetzt auf seine Abschiebung nach Spanien, wo ein Asylgesuch hängig ist.
«Kein direkter Zusammenhang»
Fabrice Mangold von der Anlaufstelle für Sans-Papiers hat kein Verständnis für das Vorgehen der Behörden: «Wir sind alle schockiert. Ein Teil der Regierung will Sans-Papiers die Teilnahme am kulturellen Leben ermöglichen und ein anderer Teil verhaftet sie dabei – das kann doch nicht wahr sein.»
Sonja Kuhn vom Präsidialdepartement sagt: «Ich bedaure diesen Einzelfall ausserordentlich.» Es handle sich «um eine Koinzidenz». Gemäss Kuhn besteht kein direkter Zusammenhang zwischen der Polizeikontrolle und der Museumsnacht.
Das Justiz- und Sicherheitsdepartement bestätigt diese Aussage. Laut Sprecher Martin Schütz stehe «die Personenkontrolle in keinem Zusammenhang mit der Museumsnacht oder einem Projekt des Präsidialdepartementes». Es gebe keine spezifischen ausländerrechtlichen Kontrollen an der Museumsnacht.
Für Schütz handelt es sich aufgrund der Vorgeschichte bei F. auch nicht um «einen Sans-Papiers im klassischen Sinne». Der Kameruner erklärte gegenüber der Polizei, er habe im Dezember 2016 Kamerun verlassen. In Spanien wurde er von den Behörden aufgegriffen, worauf er ein Asylgesuch stellte. Seit August 2017 befindet sich F. in seinem Wunschland Schweiz – wo er mittlerweile ein Asylgesuch gestellt hat.
Absurde Strafen
Für Fabrice Mangold von der Anlaufstelle sind die Kontrollen ein Dauerthema: «Die Polizei macht während des ganzen Jahres Kontrollen, die diskriminierend und unnötig sind, weil sie nur auf den Aufenthaltstitel der Kontrollierten zielen.» So würden Leute in Bedrängnis gebracht, die hier arbeiten und wohnen «und die auch am Kulturleben teilhaben wollen». Mangold hofft jetzt, dass die Verhaftung nicht dazu führt, dass Sans-Papiers davon abgeschreckt werden, am Kulturprogramm des Kantons teilzunehmen.
Dass die Situation für Sans-Papiers in Basel mitunter paradox ist, zeigte sich bereits in der Vergangenheit. Wer als Härtefall eine Aufenthaltsbewilligung erhält, wird in Basel nachträglich für den illegalen Aufenthalt bestraft. Andere Kantone wie Zürich oder Genf verzichten aus pragmatischen Gründen auf diese Bestrafung. Der Basler Sicherheitsdirektor Baschi Dürr dagegen verweist auf Bundesgesetze, die zu befolgen seien. Dürr hat einen Brief nach Bern geschickt mit der Bitte, die absurden Strafen abzuschaffen.