Michael Koechlin will wieder Bewegung in den Kuppel-Neubau bringen und wird am 7. Februar im Grossen Rat eine Interpellation einbringen.
Der LDP-Grossrat war schon vor acht Jahren als damaliger Abteilungsleiter Kultur in die Lancierung des Neubauprojektes involviert. Damals beschloss der Grosse Rat, das Gelände im Nachtigallenwäldeli umzuzonen, damit aus dem Kuppel-Provisorium ein langfristiger Ort für Kultur mit Bandproberäumen wird. Seither wartet die Basler Kulturszene darauf, dass es mit dem Neubau der Kuppel endlich vorwärtsgeht. Doch die Situation ist verfahren.
Das Baurecht für das Kuppel-Land trat die Stadt 2014 an die QPL AG ab. Die Firma von Simon Lutz und seinem Geschäftspartner Stephan Werthmüller schloss mit Immobilien Basel-Stadt einen Baurechtsvertrag über 30 Jahre ab.
Seither geschah viel im Hintergrund, der Baustart wurde ständig verzögert. Mittlerweile braucht es neue Verträge, damit der Neubaus auch finanziell nachhaltig gesichert ist. «Damit doch noch ein Kulturbetrieb entstehen kann, braucht es das Eingreifen der Politik», schrieb die TagesWoche vor Wochenfrist und fragte bei mehreren Basler Kulturpolitikern nach Lösungsvorschlägen nach.
Die Antworten verrieten viel guten Willen, aber wenige konkrete Ideen und eine gewisse Hilflosigkeit. Zumindest ein Grossrat hat diese unterdessen überwunden.
«Es braucht einen klaren Lead bei der Lösung der Situation. Und diese Rolle kann nur der Regierungsrat übernehmen.»
Das Problem sei nicht unüberwindbar, findet nämlich Michael Koechlin, es brauche aber politischen Willen und einen klaren Lead bei der Lösung der Situation. «Und diese Rolle kann nur – und muss – der Regierungsrat jetzt übernehmen.»
Sonst, so Koechlin, würde «ein schweizweit einzigartiges Private Public Partnership-Projekt im Bereich der nichtkommerziellen Musik- und Jugendkultur definitiv scheitern.» Das würde der Glaubwürdigkeit der Politik schaden, die privaten Geldgeber desavouieren und die langjährige Geduld und Zurückhaltung der Szene beenden.
Aktiv und verbindlich
Koechlin fragt in der Interpellation deshalb, ob der Regierungsrat weiter zu seinem Bekenntnis stehe, in Form einer Privat Public Partnership einen Neubau mit Bandproberäumen realisieren zu wollen. Weiter will er wissen, ob die Regierung die Notwendigkeit, eine aktive Rolle bei der Realisierung zu spielen, erkenne.
Und um Verbindlichkeit zu schaffen, erkundigt sich Koechlin schliesslich, ob der Regierungsrat bereit sei, «eine klar definierte Stelle in der Verwaltung mit dem Auftrag und der Kompetenz auszustatten, alles Notwendige zu unternehmen, um baldmöglichst die Voraussetzungen zum Bau der neuen Kuppel mit Bandräumen zu schaffen».
Nun liegt der Ball bei der Regierung: Sie kann das blockierte Neubauprojekt wieder in Gang bringen.