Basels Linke will Uber Pop verbieten

Der in Basel bislang geduldete Fahrdienst gehöre eingestellt, zumindest bis die gesetzlichen Grundlagen geklärt seien. Das wollen die Basler SP und das Grüne Bündnis.

In der Grauzone: Beim Fahrdienst Uber Pop kann fast jeder Autofahrer Leute befördern. (Bild: Keystone/Seth Wenig)

Uber Pop ist definitiv ein umstrittener Taxidienst. In drei Nachbarländern der Schweiz ist er ausserdem verboten. So auch in Zürich. Und Zürich scheint das Vorbild der Basler SP und Grünen zu sein, die wegen der «laschen Haltung» der hiesigen Regierung zwei Interpellationen einreichen.

Schon der Zürcher Regierungsrat hat in seiner Antwort zu einer Anfrage betreffend die Legalität des Fahrdienstes Uber Pop im Kanton Zürich auf mögliche rechtliche Probleme hingewiesen: Uber-Pop-Fahrten seien erlaubt, solange damit kein Verdienst erzielt wird, weil dann keine Gewerbsmässigkeit vorliege. 

Ob das die Basler Regierung nicht auch so sehe, will Grossrat Harald Friedl (Grünes Bündnis) mit seiner Interpellation erfahren. Und SP-Grossrat Tim Cuénod will wissen, wie viele Uber-Fahrer bislang verzeigt worden seien. Verdacht: null – wegen Untätigkeit.

Die beiden Parteien sind gemäss ihrer Medienmitteilung vom Dienstag «klar der Meinung, dass es endlich an der Zeit wäre, die Zusammenarbeit mit Uber zu sistieren, zumindest solange bis die gesetzlichen Grundlagen geklärt sind».

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