Peer Steinbrück und seine Basler Hypothek

Teure Reden hat Peer Steinbrück schon einige gehalten. Nun sagte der designierte Kanzlerkandidat der SPD einen Auftritt bei einer deutschen Niederlassung der Bank Sarasin aber ab. Der Grund sind Untersuchungen im Haus der Basler Privatbank. Steinbrück wollte weiteren Imageschaden verhindern – mit wenig Erfolg.

«Komplett unsensibel»: Peer Steinbrück, designierter Kanzlerkandidat der SPD. (Bild: sda)

Teure Reden hat Peer Steinbrück schon einige gehalten. Nun sagte der designierte Kanzlerkandidat der SPD einen Auftritt bei einer deutschen Niederlassung der Bank Sarasin aber ab. Der Grund sind Untersuchungen im Haus der Basler Privatbank. Steinbrück wollte weiteren Imageschaden verhindern – mit wenig Erfolg.

Das Angebot klang verlockend. Die Bank Sarasin erwartete von ihm nur ein paar Weisheiten zum Thema «Sicherheit und Stabilität für Europas Finanzmärkte», dazu ein paar träfe Sprüche. Das kann er ja, der Peer Steinbrück. Dafür hätte der designierte Kanzlerkandidat der SPD dem Vernehmen nach 15 000 Euro erhalten – und zweifelsohne auch noch was Anständiges zu Essen und Trinken.

Nun hat sich das Angebot allerdings als doch nicht so gut erwiesen. Die gemeinsamen Pläne von Sarasin und Steinbrück wurden durchkreuzt – einerseits von den deutschen Ermittlungsbehörden und andererseits von den Medien. Die «Süddeutsche Zeitung» machte vor wenigen Tagen publik, dass es in deutschen Niederlassungen der Basler Privatbank eine Durchsuchung gegeben hatte. Aktiv geworden sei die Staatsanwaltschaft wegen eines mutmasslichen Steuerbetrugs bei Aktiengeschäften. Dabei sollen rund 125 Millionen Euro hinterzogen worden sein.

Für Steinbrück kamen die Berichte trotz der Unschuldsbeteuerungen der Bank zu einem sehr dummen Zeitpunkt. Am Sonntag will die SPD ihn am Sonderparteitag in Hannover offiziell zum Kanzlerkandidaten küren – auch wenn der Spitzenpolitiker wegen seiner üppigen Nebeneinkünften (über eine Million Euro für 80 Vorträge und einige Gastbeiträge) seit Wochen in der Dauerkritik steht.

Steinbrück – der grosse Wirtschaftsbändiger?

Die SPD will Steinbrück vor den Wahlen im September dennoch als den grossen Wirtschafts- und Bankenbändiger verkaufen – was nach dem Vortrag bei der ins Zwielicht geratenen Bank Sarasin noch schwieriger geworden wäre, als es ohnehin schon ist. Oder vielleicht sogar unmöglich. Darum sagte Steinbrück die geplante Dinnerspeech am heutigen Donnerstag bei Sarasin in Frankfurt ab.

Selbstverständlich höhnt die Konkurrenz nun trotzdem. Offenbar habe er schon lange erkannt, dass er «keinen Stich gegen Angela Merkel und die CDU» machen werde, sagte Unionsfraktionschef Volker Kauder laut der «Frankfurter Allgemeinen» beim CDU-Parteitag. Darum hätte der SPD-Mann versucht, seinen «Marktwert für weitere Vorträge nach der Bundestagswahl zu erhöhen». Eine andere Erklärung gebe es nicht für ein solch «instinktloses» Verhalten.

Naturgemäss sieht man bei der SPD alles ganz anders. Steinbrück sei der richtige Kandidat, heisst es dort weiterhin. «Er ist derjenige, der in Deutschland und Europa am stärksten dafür steht, die Finanzmärkte zu bändigen», sagte Parteichef Sigmar Gabriel der «Passauer Neuen Presse» (online nicht verfügbar, auszugsweise nachzulesen unter anderem aber im «Spiegel»).

Auf die Frage, inwiefern die fetten Honorare zu diesem sozialen Anspruch passen, kam Gabriel unter anderem auf Ferdinand Lassalle zu sprechen, einem Gründer der sozialdemokratischen Bewegung. Dieser habe selbst «in sehr guten Verhältnissen gelebt und sich trotzdem für rachitische Arbeiterkinder in Kohlebergwerken eingesetzt». Bis heute sei es eine der wichtigsten Aufgaben der Sozialdemokratie, ein Bündnis zwischen allen herzustellen – zwischen jenen, denen es gut gehe und jenen, denen es weniger gut gehe.

«Komplett unsensibel»

So einfach lässt sich die kritische Öffentlichkeit aber offenbar nicht mehr von Steinbrück überzeugen. Es werde zwar kaum jemand glauben, dass Steinbrück den Bankiers nach dem Mund geredet hätte, er, der einst die Kavallerie gegen die Schweiz in Stellung bringen wollte, schreibt die «Süddeutsche» in einem Kommentar. Gleichzeitig stellt Autor Jan Heidtmann Steinbrücks politisches Gespür ernsthaft in Frage:«Wie unsensibel» müsse der Politiker sein, um einen solchen Auftritt nicht längst abgesagt zu haben? «Kanzlerkandidat, SPD, Schweiz, Privatbank, Rede, Honorar – selbst wenn Steinbrück sein Entgelt spenden wollte, selbst wenn der Vortrag lange vereinbart war – die Antwort muss lauten: komplett unsensibel.»

Konversation

  1. Zitat Peer Steinbrück zum Thema Entschädigung des Bundeskanzlers:
    „«Nahezu jeder Sparkassendirektor verdient mehr»“

    Jetzt gehts ans Goldene Kalb des Staates!
    Ideologie und im Interesse des Staates und der Bevolkerung. Wohl käumlichst!

    Klingt für mich mehr nach Bereicherung.

    Mir ist nicht bekannt dass Herr Steinbrück auch nur ein Jahr in der Privatwirtschaft angestellt war.

    @Herr Hürlimann
    Wie viel zahlt ihnen Herr Steinbrück für ihre Ovationen?

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  2. @ Herr Hürlimann
    – Genauso wie Herr Steinbrück setze ich Schlagwörter ein
    – Sie legen Worte in meinen Mund
    – SIE behaupten das Herr Steinbrück etwas illegales macht, ich impliziere lediglich dass er seine Steuern auf legale Art und Weise optimiert (beweisen sie mir das Gegenteil), oder behaupten sie dass sie die ihnen rechtlich zustehenden Steuerabzüge nicht machen?

    Abschliessend,
    lese ich ihren letzten Kommentar kommen mir folgende Schlagworte in den Sinn: Teaparty, Fiscal Cliff, SVP, BAZ

    Das goldene Kalb lässt grüssen.

    Frohe Weihnacht und en guete Rutsch.

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  3. Herr oder Frau Hane

    Einen Steuerberater zuzuziehen, um seinen Steuerverpflichtungen nachzukommen, ist meiner Ansicht nach nicht per se verwerflich, wie Sie solcherlei unterstellen.
    Die Steuergesetzgebungen aller Länder, in denen ich bereits gewohnt habe, inkusive Basel/Schweiz, sind so angelegt, dass es oft ratsam ist, als Steuerplichtiger einen Berater oder jemanden, der einem die Steuererklärung ausfüllt, zur Seite zu haben. Seine Steuerabgaben zu „optimieren“ , was, wie Sie völlig unbelegterweise Steinbrück indirekt mit Steuerhinterziehung gleichzusetzend unterstellen, ist zudem eine schlichte Behauptung, und zwar Ihre Behauptung.
    Steueroptimierung ist im übrigen auch nicht per se ein ehrenrühriges „Delikt“. Zum Beispiel dann nicht, wenn jemand wie Steinbrück nicht einfach ein paar gefällige Vortragsworte hinschreibt und damit Honorare einstreicht, sondern Leute beschäftigt, mit denen zusammen er Vorschläge für Steuergerechtigkeit, gegen Steuerhinterziehung, für die Regulierung der so genannten „Finanzmärkte“, für eine Transaktionssteuer und dergleichen Notwendiges mehr erarbeitet. Steinbrück wird, denke ich, diese Mitarbeit entlohnen. Dafür wird er, nehme ich an, einen Teil seiner Honorare verwenden. Dass er nicht einfach aus einem hohlen Stammtischniveau heraus vorträgt, zeigt sich, wenn man Vorträge von Steinbrück inhaltlich zur Kenntnis nimmt.

    Zwei Merkmale fallen einem dabei auf:

    1. Steinbrück trägt keine Schlagworteinfachheiten vor. Er verweist auf die Möglichkeiten, zu regulieren. Zugleich lässt er diese Möglichkeiten überprüfen. Er wägt deren Wirksamkeit ab, schlägt konkrete Umsetzungsschritte vor und belegt alles mit Zahlen, die irgend jemand, eben Mitarbeiter, berechnet haben. Das dürfte ein wichtiger Grund sein, weshalb ihn Universitäten (z.B. die Universität Zürich), Wirtschaftsverbände, Gewerkschaften, Fachtagungsorganisatoren noch und noch zu Vorträgen und Diskussionen einladen. Er hat konkret etwas zu sagen.

    Dass er für diese Arbeit (und die Arbeit von Mitarbeitern) Honorare erhält, ist in Ordnung. Dass er dafür, was die Versteuerung dieser Honorare (und deren teilweise Befreiung von Steuerabgaben, weil er schliesslich Arbeitsplätze schafft damit), „optimiert“, ist nachvollziehbar. Dass er keinerlei Steuerhinterziehung begeht, ist offenkundig.

    2. Steinbrücks Vortragssprache ist offen, direkt, sie ist verständllch und nachvollziehbar – offensichtlich für sehr viele Menschen, die ihm jeweils zuhören. Dazu tragen seine narrativen Redemomente sehr viel bei. Auch deshalb wird er oft zu Vorträgen eingeladen.

    Mit ihrem Bezug auf das „goldene Kalb“ machen Sie es sich sehr einfach. Da kann man sich natürlich nie irren, denn schliesslich steht diese Geschichte in der Bibel, nicht wahr.
    Nur: Mit wirklicher Kritik, also inhaltsbezogener, hat sie betreffend Steinbrück nichts zu tun, genau wenig, wie sie mit den Vorträgen Stienbrücks und deren Entstehung irgend einen ursächlichen Zusammenhang annehmbar macht.

    Oder, andersherum:
    Woher wissen Sie denn all das, was sie bezüglich Steinbrück behaupten ? Können Sie Ihre Behauptungen belegen?

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  4. Herr Hürlimann,

    Sie sprechen von,
    Zitat:
    „…den internationalen Finanzkapitalismus und dessen äusserst schädliche Folgen für Staaten und Realwirtschaften…“ die Herr Steinbrück anprangert.

    Herr Steinbrück hat anscheinend absolut kein Problem sich am goldenen Kalb des „internationalen Finanzkapitalismus“ zu ergötzen.

    Und mit den Honoraren die er einstreicht wird er sicher einen Steuerberater bezahlen der ihm seinen Steuern völlig legal optimiert. Sie glauben sicher nicht im ernst dass Herr Steinbrück seine eigene Steuererklärung ausfüllt!?

    Abschliessend wundere ich mich woher Herr Steinbrück, als Bundestagsabgeordneter, die Zeit nimmt seine Reden und Auftritte vorzubereiten. Wie sie andeuten, ist das ja einiges an Arbeit die er investieren muss.

    Es scheint mir, dass er als Bundestagsabgeordneter genügend Zeit übrig hat sich dieser wirklich lukrativen Arbeit zu widmen.

    Zum Wohle des deutschen Volkes!

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  5. Einst drohte er uns mit der Kavallerie, ich hoffe, der Kanzlerkanditat der SPD weiss, dass die Schweizer Armee deutschen Artillerie-Offizieren Nachhilfestunden für den Afganistan-Einsatz gibt. Als Kanzler: Fehl am Platz der Mann

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  6. finde ich die Kritik an Steinbrücks Bezahlung für seine Vorträge.
    Er wäre schön blöd, sich nicht zu Marktpreisen bezahlen zu lassen! Und wer bezahlt diese angeblich so horrenden Preise? Doch nicht ein Hartz IV- Publikum und andere Habenichtse, sondern vor allem seine eigenen politischen Gegner, die noch offen genug sind, die Gegenseite anzuhören! Diese Kritik riecht penetrant nach Futterneid.
    Oder muss jeder glaubhafte Sozialist der Gesellschaft für Gottes Lohn dienen, während sich die Gegenseite an der gleichen Gesellschaft schamlos bereichert?
    Vermutlich ist das ganze Geschrei nur ein schäbiges Ablenkungsmanöver; so muss man sich nicht mit seinen eher unbequemen Gedanken auseinandersetzen…

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  7. Dass Stieinbrück seit seinem Verlassen des Bundesfinanzministeriums in Berlin vor gut drei Jahren als Redner über eine Million Euro eingesammelt hat, kann man als raffgierig oder eben als „Bereicherung“ darstellen und damit „die Öffentlichkeit“ mobilisieren. Dann lässt sich im Nachgang trefflich formulieren, eben diese „Öffentlichkeit“ sei gegenüber dem SPD-Kanzlerkandidaten „kritisch“ oder „ablehnend“ eingestellt .

    Wer diese „Öffentlichkeit“ ist, bleibt bei der inflationären Verwendung des Begriffs allerdings undefiniert. Medienmitarbeiter tendieren aber immer wieder dazu, sich als „die Öffentlichkeit“ schlechthin zu verstehen und sind dann meistens sprachlos, wenn ihre „Öffentlichkeit“ mit einer beispielsweise bei Wahlen oder Abstimmungen statistisch ziemlich genau erfassten „Öffentlichkeit“ nicht übereinstimmt. Oder wenn sie etwa im Internet auf ganz anderer als ihrer gewohnten „redaktionellen“ Verarbeitung beruhend auftritt, direkter, ungeschminkter, oft auch viel genauer und transparenter als das, was sie gewohnterweise veröffentlichen.

    Was Steinbrück – laut Rockenbach in 80 bezahlten – Vorträgen inhaltlich geboten hat, wird in der eben skizzierten Medienöffentlichkeit nicht wahrgenommen. Ob Steinbrück neben den 80 bezahlten auch unbezahlte Vorträge und Reden gehalten hat, wird nicht kommuniziert. Dass Stienbrück für seine Vorträge Vorarbeiten leisten musste, insbesondere dann, wenn er über den internationalen Finanzkapitalismus und dessen äusserst schädliche Folgen für Staaten und Realwirtschaften fundierte Kritik übt und lösungsorientierte Vorschläge vorstellt, wird ebenso wenig erwähnt wie die Tatsache, dass beispielsweise all die zu einem schönen Teil selbsternannten, oft ideologisch völlig verbrämten „Wirtschaftsweisen“, die als Universitätsprofessoren in Deutschland (oder in der Schweiz) meist beamtet sind und mit überdurchschnittlichen Gehältern bedient werden (durch die „öffentliche Hand“), ihre Auftritte von Vortragsveranstaltern genau so in Rechnung stellen wie Steinbrück, wie der Alt-Bundespräsident von Weizsäcker, Alt-Bundesaussenminister Genscher, Alt-Bundesrat Villiger in der Schweiz – dessen Verwaltungsratspräsidium für die UBS sicherlich kein Gratisjob gewesen sein dürfte-, wie Alt-Medienstars wie Ulli Wickert oder wie der zu Recht hochgeachtete Alt-Bundeskanzler Helmut Schmidt oder der aus bekannten Gründen etwas weniger geachtete Alt-Bundeskanzler Kohl.
    Von „Phänomenen“ wie Berlusconi oder Blocher, Haider oder Sarkozy, welche ihre Karrieren mit Spekualtionsgeldern, mit undurchsichtiger individueller Vermögensbildung und mit unübersehbaren Scharen von journalistisch tätigen Höflingen usw. erst möglich gemacht haben, zu schweigen.

    Steinbrücks Vortragshhonorare sind in allen Fällen öffentlich einsichtbar:
    http://www.tagesschau.de/inland/steinbrueck-honorare100.pdf

    Das ist eine „Öffentlichkeit“, welche weder die Medienhäuser noch deren Angestellte, also unter anderem auch zahlreiche Journalisten für sich unter Zuhilfenahme zahlreicher Ausreden (nicht zuletzt etwa mit dem Begriff „Pressefreiheit“) und vor allem alle anderen vortragshaltenden Politiker weder in Deutschland noch in der Schweiz auf sich beziehen wollen. Anders sehen die diesbezüäglichen Verhältnisse und gesetzlichen Rahmenbedingungen in den USA aus. Das Beispiel Clinton immerhin wird auch hier zu Lande inzwischen wahrgenommen.

    Dass Steinbrück Honorare auf Grund eigener Leistung verdient hat, könnte man beispielsweiose auch kritisch nachprüfen, indem man den einen oder anderen seiner Vorträge nachliest. Dass dieser Mann derart viele Vorträge hält, hat – man sollte es sich mindestens einmal vorstellen – ohne Zweifel damit zu tun, dass er in Bezug auf Finanz- und Wirtschfatstheorie und deren Berücksichtigung in der Politik sehr wohl Konkretes, Wahrnehmbares, intellektuell Anregendes und oft auch sehr wohl Eigenstädniges, also Originelles zu sagen hat.

    Dies hier soll keineswegs eine „Verteidigung“ Steinbrücks sein. Ich würde mir so etwas nicht anmassen.
    Vielmehr möchte ich an diesem Beispiel zu bedenken geben, dass einfaches Nachplappern keineswegs „Herstellung von ¨Öffentlichkeit“ bedeutet. Wer kommentierend schreibt, sollte sich mindestens inhaltlich mit dem Gegenstand, den man im Kommentar pointiert verkürzt, beschäftigen – im konkreten Fall also beispielsweise mit der Transparenz der Honorarabrechnungen, welche Stienbrück via eine unabhängige Wirtschaftsprüfung vornehmen liess (siehe Link oben), oder dann mit Inhalten aus Stieinbrücks Vorträgen.

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