Bildungsrat bleibt: Lektion für eine Unbelehrbare

Bildungsdirektorin Monica Gschwind und ihre bildungspolitischen Gesinnungsfreunde sind vom Stimmvolk einmal mehr belehrt worden. Sie werden keine Lehren daraus ziehen.

Bildungsdirektorin Monica Gschwind (FDP) will den Bildungsrat kübeln. Doch die Baselbieter Stimmbürger spielen einmal mehr einfach nicht mit.

Auch wenn sie einmal mehr im Hintergrund blieb, andere für sich die Köpfe einschlagen liess: Die Bildungsrats-Vorlage war das Kind von Monica Gschwind.

Vor über zwei Jahren sagte Gschwind der TagesWoche im Interview, sie werde Ja zur Entmachtung des Bildungsrats stimmen. Es war – nach 2007 und 2011 – schon das dritte Mal, dass die Baselbieter Stimmberechtigten das demokratisch legitimierte Gremium an der Urne stützten.

Nur wenige Monate, nachdem das Volk dem Bildungsrat das Vertrauen aussprach – mit einem Ja hätte die Regierung direkten Einfluss auf das gehabt, was an Schulen gelehrt wird und was nicht – versuchte es Gschwind wieder. Diesmal wollte sie den Bildungsrat gleich ganz abschaffen und durch ein Gremium ersetzen, den «Beirat Bildung», das zwar beraten, aber nichts entscheiden darf.

Ein miserables Zeugnis

Die Entscheidungskompetenzen über Stundentafeln, Lehrpläne und Lehrmittel wären der Regierung, also Monica Gschwind als Vorsteherin der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion, persönlich übertragen worden.

Vor zwei Jahren, am 5. Juni 2016, wurde die Bildungsvorlage mit 52,73 Prozent abgelehnt. Nun, zwei Jahre später, ist die Vorlage konkreter, das Resultat noch viel deutlicher. Am 10. Juni 2018, sagen 58,76 Prozent der Baselbieter Stimmbürger «Nein» zur Vorlage «Ersatz Bildungsrat durch Beirat Bildung». Die Baselbieter standen ein viertes Mal zu ihrem Bildungsrat.

Es ist eine deutliche Lektion der Bürgerinnen und Bürger für die FDP-Bildungsdirektorin und ihre bildungspolitischen Gesinnungsgenossen. An diesem Sonntag hat ihr sogar ihre eigene Wohngemeinde Hölstein mit 67,67 Prozent «Nein»-Stimmenanteil (183 Ja- zu 383 Nein-Stimmen) ein miserables Zeugnis ausgestellt.

Die Unbelehrbare

Monica Gschwind wird daraus keine Lehren ziehen. Die eidg. dipl. Treuhänderin mit Privatschulabschluss rennt seit ihrem Amtsantritt als Regierungsrätin im Jahr 2015 unbeirrt gegen Altbewährtes und Neues in der Baselbieter Bildungslandschaft an. Die Volksvertreterin tut das aus Überzeugung. Nur sie weiss, wie Bildung im Baselbiet auszusehen hat. 

Das ist zwar Einbildung. Aber sie ist in der Sache nicht belehrbar.

Von ihrem Plan, das Schulwesen komplett unter die Kontrolle der Politik zu bringen, würde sich Monica Gschwind höchstens durch ihre Abwahl im Jahr 2019 abbringen lassen.

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